Archiv für den Monat: März 2023

US-Drohne und Kriegsinformation

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Washingtons Kenntnisse über den Ukrainekrieg

Hans Högl

Drohnen, wie nun eine über dem Schwarzen Meer abgestürzt ist, spielen eine wichtige Rolle für die Beobachtungen von Truppenbewegungen. Für Kiew sind die US-Informationen von entscheidender Bedeutung.

Es ist anzunehmen, dass die US-Geheimdienste genau informiert sind, was im Krieg in der Ukraine passiert. So warnte Washington bereits im Dezember 2021 vor einem unmittelbar bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine. Daran wollte damals kaum jemand wirklich glauben – selbst in Kiew waren die Zweifel gross.

Im Nachhinein stellten sich die Prognosen der US-Dienste als zutreffend heraus. Sie waren sogar so präzise und detailliert, dass einzelne geplante Operationen der russischen Streitkräfte genau vorhergesagt werden konnten, was mit dazu beitrug, dass die russische Invasion in der Ukraine an vielen Orten so kläglich scheiterte. So wurden gleich zu Beginn des Krieges mehrere Flugzeuge mit Fallschirmjägern, russischen Elitetruppen, an der Landung gehindert und einige sogar abgeschossen. Auch spätere Erfolge der ukrainischen Armee, wie gezielte Angriffe auf russische Generäle und die Versenkung des russischen Flaggschiffs Moskwa im April 2022, gehen wahrscheinlich auf die Hilfe amerikanischer Geheimdienste zurück, auch wenn das in vielen Fällen nicht mit Sicherheit gesagt werden kann. Vgl. Tagesanzeiger Zürich 15.3.23

Muslime und Christen

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Sinai- Katharinenkloster: Zeichen des Friedens. Trauerspiel: Medien

Hans Högl

Ein Beitrag in der Zeitschrift „Publik- Forum“ (Nr. 5/23) erinnert mich daran, was ich ja schon selber an Ort und Stelle bei einer Reise erfahren habe, dass im orthodoxen Katharinenkloster in Ägypten Muslime und Christen einander vertrauen und seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben. Der Stamm der Jabali, so heißen die Beduinen, lebt in einer Art Symbiose mit den Mönchen.

Von den griechisch-orthodoxen Geistlichen bekommen die Jabali selbst gebackenes Brot und Medikamente und manchmal schlichten die Mönche Streitigkeiten in Beduinenfamilien. Die friedliche Existenz ist ein Ergebnis eines ständigen Dialogs, den die Beduinen und Mönchen seit Jahrhunderten miteinander führen. So können Fundamentalisten in Schach gehalten werden.

Im sechsten Jahrhundert sind am Fuß vom Mosesberg unter Kaiser Justinian 200 Familien angesiedelt worden, um das Kloster zu bewachen und für die Mönche zu arbeiten. Noch heute gehen die Männer des Stammes im Kloster ein und aus.

Neben dem Holztor des Klosters ist ein Schutzbrief des Propheten Mohammed ausgestellt, besiegelt mit zwei Handabdrücken. Dieses Schreiben bewahrte das Kloster lange vor dem Machthunger muslimische Feldherren. Schon einmal bewiesen die Mönche diplomatisches Geschick. Als der Kalif al-Hakim im 11. Jahrhundert das Kloster zerstören wollte, errichteten die Mönche neben ihrer Kirche eine Moschee, die bis heute genutzt wird.

Es ist schon seltsam, dass in uns allen -inklusive in mir- die schauerlichen Anschläge von radikalen Islamisten massiv im Kopf sind, aber nicht dieses friedliche Neben- und Miteinander im Katharinenkloster als wunderbares Beispiel für die Welt. Wir- Opfer armer Medien! Aber immer wieder werden nur Konflikte zwischen Religionen wiedergekaut.

NATO-Beitritt statt Neutralität

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Ein bezeichnendes Licht auf die Qualität unseres „Qualitätsjournalismus“ wirft die derzeitige Diskussion zur „sicherheitspolitischen Neuorientierung“ unseres Landes, in Wirklichkeit nichts anderes als die Forderung nach Abschied von der Neutralität und NATO-Beitritt. Denn selbstverständlich würde es nicht bei einer Bündnisfreiheit bleiben.

Wolfgang Koppler

Da wird die Moralkeule geschwungen, wie etwa im Standard und der ZiB2 des ORF und beklagt, dass „bei dem schon ein Jahr währenden Blutbad“ in der Ukraine (die zugegebenermaßen ungeschickt argumentierende) EU-Ministerin Edtstadler immer noch einen „offenen Diskurs“ verweigern würde (Standard). Und geradezu empört gefragt, was wäre, wenn alle neutral wären (Armin Wolf). Als ob ein NATO-Beitritt Österreichs irgendetwas an dem dortigen Gemetzel ändern würde, außer die innen- und außenpolitischen Spannungen zu verschärfen. Und als ob die derzeitige Eskalation noch nicht genug wäre. Oder die Bettelbesuche von Erdogan-Versteher Stoltenberg in Ankara.

Und zum Überdruss wird das sattsam bekannte Trittbrettfahrer-„Argument“ strapaziert, was im Ergebnis nichts anderes heißt, als dass sich unsere Politiker am Interesse der NATO orientieren sollten, das lästige Loch in deren Aufmarschgebiet zu schließen. Statt am Interesse ihres Landes. Denn ein sicherheitspolitischer Mehrwert für Österreich ist nicht ersichtlich. Nicht einmal das Bundesheer kann einen solchen Mehrwert wirklich darlegen, sondern gibt teilweise sogar offen zu, dass man um das Heeresbudget in den nächsten Jahren fürchtet, wenn die Diskussion abflaut. Die Konsequenzen eines nicht mehr rückgängig zu machenden NATO-Beitritts unter der Defacto-Führungsmacht USA (unter Präsidenten wie Bush und Trump) werden überhaupt ausgeklammert.

Und dann gibt es noch die völkerrechtliche Seite der Angelegenheit. Da wird zwar jeden Tag hundert Mal auf die Völkerrechtswidrigkeit des russischen Angriffskriegs verwiesen. Geht es aber um Österreichs Neutralität, ist das Völkerrecht schlichtweg „Blunzn“. Der einzige Journalist, der auf die völkerrechtliche Seite der Angelegenheit verwiesen hat, ist der Boulevardjournalist Richard Schmitt. Eine Schande für den so genannten Qualitätsjournalismus (ganz unabhängig davon, welche Auffassung man vertritt).

Und als Jurist darf ich vermerken: Er hat Recht. Die Notifikationstheorie gilt nach wie vor. Unsere Neutralität wurde sämtlichen Staaten notifiziert, mit der Möglichkeit zum Widerspruch. Schon die Aushöhlung der Neutralität im Zuge des EU-Beitritts und die Novellierung des Art 23 f BVG (Petersberg-Maßnahmen) war im Prinzip völkerrechtswidrig, wie auch eine sehr interessante Arbeit einer Grazer Juristin aus dem Jahr 2011 beweist.* Die Beendigung der Neutralität oder gar der Beitritt zu einem Militärbündnis wäre es umso mehr. Und der bekannte Einwand, dass uns die Neutralität aufgezwungen worden wäre, müsste eigentlich dazu führen, dass ein Großteil der völkerrechtlichen Vereinbarungen null und nichtig wäre, da sich nur selten zwei gleichmächtige Vertragspartner gegenüberstehen. Da könnte man zahlreiche Kriege wieder aufflammen lassen.

* https://unipub.uni-graz.at/obvugrhs/content/titleinfo/222526/full.pdf

Hinzugefügt sei ein Hinweis (von Udo Bachmair) auf einen weiteren brillanten Beitrag von Univ. Prof. Heinz Gärtner zum Thema „Engagierte Neutralität“:

https://www.derstandard.at/story/2000144314288/engagierte-neutralitaet-glaubwuerdig-und-nuetzlich

Gewinner als Sieger

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Die SPÖ hat bei der Kärntner Landtagswahl 9 Prozentpunkte eingebüßt, bleibt aber mit Abstand stärkste Partei. Leichte Gewinne von jeweils 1,6 Prozentpunkten verzeichnen ÖVP und FPÖ. Letztere jedoch gilt in fast allen Medien fälschlicherweise als „Wahlsiegerin“.

Franz Schlacher *

Als Anlass-Wechselwähler und phasenweise auch ideologisch, jedenfalls parteipolitisch „Ungebundener“ verspüre ich großes Unbehagen, wenn Redakteurinnen und Redakteure in mutmaßlich unabhängigen Print- und Online-Medien das politische Vokabel „Wahlsieger“ immer wieder strapazieren, aber den Fakten widersprechend verwenden. Belege finden sich in Qualitäts-Medien ebenso wie in Boulevard-Medien, regionalen Medien, etc.). Was ist das? Unbedachte, bestenfalls unbeabsichtigte, schlimmstenfalls jedoch beabsichtigte Partei-Propaganda? Harmloser Fertigteil-Journalismus im Mainstream-Jargon? Oder einfach superlativ-verliebter Schreib-Duktus? Was auch immer. Für mich als Medien-Konsument ist das jedenfalls eines: Falsch-Information! Und in ihrer Aufdringlichkeit gar nicht mehr harmlos.

Beispiele:

vienna.at

„Ergebnis steht fest: FPÖ ist der Wahlsieger in Niederösterreich
Die FPÖ legte stark zu und erreichte nach den 14,76 Prozent von 2018 nun 24,19 Prozent. Damit überholten die Freiheitlichen die SPÖ, die gut drei Prozentpunkte einbüßte.“

Die Presse 29.01.2023 um 21:31, von Ulrike Weiser

Das Ende der schwarzen Allmacht in Niederösterreich
„Die ÖVP braucht nun zum Regieren einen Partner. Der Wahlsieger FPÖ will nicht – bleibt nur der Wahlverlierer SPÖ.“

DER STANDARD Michael Völker 29.1.23

„Der große Wahlsieger in Niederösterreich ist eindeutig die Freiheitliche Partei. Das hat weit über Niederösterreich hinaus Bedeutung.“

meinbezirk.at

„Klarer Wahlsieger der Landtagswahl 2023 ist die FPÖ. In Wien sind die Gefühle ob der ersten Ergebnisse gemischt.

… Als klarer Wahlsieger geht die FPÖ mit Udo Landbauer hervor, die Partei kommt laut Hochrechnungen auf knapp 25 Prozent. Damit belegen die Blauen erstmals Platz zwei in Niederösterreich“. (Anm.: ein klarer Wahlsieger auf Platz zwei?)

Anm.: Laut Duden ist (wie zu erwarten) ein Sieger der Erste/der Beste. Beispiel: „Sie ging als Erste (als Siegerin) durchs Ziel.“

Georg Renner – kleinezeitung.at – Rubrik „Meinung“

„Die niederösterreichische Landtagswahl ist geschlagen, und im ehemals schwarzen Kernland überstrahlt ein beispielloser blauer Wahlsieg alle anderen Parteien.“

ORF ZIB2 – Armin Wolf – 5.3.2023 (Abend nach der Kärntner Landtagswahl)

„Außer der SPÖ haben heute alle gewonnen.“

Es ginge auch so: teilweise korrekt (faktisch, weniger stilistisch)

ORF ZIB2 – Armin Wolf – 5.3.2023

„Peter Kaiser hat nach 2 Wahlsiegen heute eine krachende Niederlage eingefahren“ –
„Außer der SPÖ haben heute alle gewonnen.“…

Übrigens: Armin Wolfs Kommentar zum Wahlergebnis in Kärnten, wonach Landeshauptmann Peter Kaiser „eine krachende Niederlage“ eingefahren habe, ist weder originell noch originär. Er ist eine Anleihe bei Dominik Nepp aus dessen Laudatio anlässlich der NÖ-Wahl: „Udo Landbauer hat einen sensationellen Erfolg für die FPÖ erreicht. Sowohl ÖVP als auch SPÖ wurden heute krachend abgewählt“.

Abschließend zwei Beispiele, wie es einfach UND korrekt ginge:

https://www.klick-kaernten.at/615542023/kaernten-hat-gewaehlt/
Margit Dietrich

„SPÖ: Ein erster Platz, der schmerzt

Gewinner der Wahl ist die SPÖ, die mit 38,9 Prozent die meisten Stimmen erhielt. Da dieses Ergebnis einem Verlust von 9,02 Prozent zur letzten Landtagswahl im Jahr 2018 entspricht, stellt sich das Wahlergebnis für die SPÖ als große Niederlage dar.“

faz.net – Stephan Löwenstein – 5.3.2023

„Kärntens Wahlsieger Kaiser: Mit einem blauen Auge davongekommen ….“

* Mag. Franz Schlacher, langjähriger AHS-Lehrer, lebt in Neunkirchen. Er ist Vorstandsmitglied der Vereinigung für Medienkultur

Bäume gegen Wüstenbildung

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Irak pflanzt fünf Millionen Bäume gegen Wüstenbildung

Hans Högl

Der Irak will fünf Millionen Bäume und Palmen pflanzen, um der Wüstenbildung des Landes durch die Klimakrise entgegenzuwirken. Eine entsprechende Kampagne stellte der irakische Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani heute in der südlichen Stadt Basra vor. „Der Klimawandel äußert sich in steigenden Temperaturen, weniger Niederschlag und zunehmenden Staubstürmen und bedroht die Ernährungs-, Gesundheits- und Umweltsicherheit“, hob er hervor.

Sudani sprach zur Eröffnung einer zweitägigen Klimakonferenz, an der auch Botschafter und UNO-Beamte teilnehmen. Im Frühjahr 2022 war der Irak von einem Dutzend Sand- und Staubstürmen heimgesucht worden, die bei Tausenden Menschen Atembeschwerden verursachten. Schulen und Behörden mussten vorübergehend schließen, der Flugverkehr wurde eingestellt.orf news 12.3.23

Klimawandel: Per Ökodiktatur oder Demokratie?

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Differenzierteres zum Klimawandel

Hans Högl

Kürzlich hielt die bekannte Wiener Klimaexpertin Univ. Prof. Helga Kromp-Kolb einen Vortrag mit Diskussion im „Klub der logischen Denker“. Die gesamte Veranstaltung dauerte eineinhalb Stunden, und da entstand mehrmals ein viel differenzierteres Bild als in Kurzaussagen von Medien.

Über die Umwelt-Proteste auf Straßen und über das Selbst-Ankleben der Aktivisten entsetzte sich ein Mann aus dem Publikum. Dazu die Klimaexpertin Helga Kromp-Kolb: Nennen Sie mir eine andere Methode, die Regierung zum Handeln zu bringen! Angela Merkel habe k u r z vor Ihrem Rücktritt, sehr Wichtiges zur Ökologie gesagt, was sie zur Zeit der Regierung nicht kundtat. Warum erst beim Rücktritt, fragte sie.

Ein Teilnehmer fragte, ob denn überhaupt ein Klimawandel im demokratischen System möglich wäre und und nicht eher in einer Öko-Diktatur ? Darauf die Expertin: Ja, in Diktaturen kann Manches schneller gehen. Aber auf Dauer muss die Bevölkerung mitspielen.

Differenzierungen zur Mobilität: In der Diskussion berichtete Kromp-Kolb von einer Mitfahrt auf der österreichischen Autobahn. Sie stellte fest: Es war praktisch sehr schwierig, Tempo 100 km/h einzuhalten. Ihr Schluss: Die Begrenzung auf 100 km/h kann nicht nur auf freiwilliger Basis geschehen, sondern es bedarf einer gesetzlichen Regelung. Dies deckt sich mit meiner kürzlichen Eigenerfahrung auf der Westautobahn. Kurios findet die Expertin, dass es auf deutschen Autobahnen keine gesetzliche Höchstgeschwindigkeit gibt, während wir in Österreich die 100km/h Höchstgrenze diskutieren.

In der Schweiz gilt seit den 1980er-Jahren auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 km/h und auf Überlandstraßen bei 80km/h (in Österreich 100 km/h). Wiener Zeitung, 2.2.2023, S. 6.

Männer-Diskriminierung

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Nachdenkprozess für Österreichs Medien!

Hans Högl

Der eher als links geltende Zürcher „Tages-Anzeiger“ brachte ein bemerkenswertes Interview zur Geschlechterdebatte von der Soziologie-Professorin Katja Rost: Leider sind mir ihre Aussagen nur in Kurzform im Newsletter verfügbar.

Sie sagte: „Männer fühlen sich zunehmend durch Frauen diskriminiert“. Katja Rost, Professorin für Soziologie und Präsidentin der Gleichstellungskommission der Uni Zürich, wünscht sich bei Geschlechterdebatten mehr Fakten statt Ideologie. Und sie präsentiert ein paar unangenehme Wahrheiten.

Tatsache ist, dass Medien wie Radio Ö 1 in den Journalen immer wieder ausschließlich Frauen positiv hervorheben und alle Vorteile der Welt (mehr Frieden) von mehr Frauen erwarten. Dieser Ansatz ist durchaus bedenkenswert, aber die ganze Diskussion sollte auch in Österreich mit mehr Augenmaß und Selbstkritik geführt werden.

Nie zu hören ist, dass Frauen im öffentlichen Dienst und auch im ORF für gleiche Tätigkeiten gleich bezahlt werden. Faktum ist die Benachteiligung von Frauen in der Höhe der Pension. Hier wäre auch zu fragen, warum sich die Gewerkschaften nicht mehr für Frauen eingesetzt haben, um die Zeiten der Mutterschaft und Erziehung höher anzurechnen. Abgesehen davon haben auch Frauen eine Neigung zu Machtspielen und – deren Ausübung.

Elektronische Droge: Computer-Spiele

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China verbietet Online-Spiele fast völlig

Hans Högl

Es ist seltsam: Wieder erfahre ich höchst Interessantes in keinem Massenmedium, sondern in der Monatsschrift „Brennstoff“/ Nr. 63/23 Jänner 2023. Herausgeber: Heini Staudinger (Waldviertler Schuhe) S. 18.

Außer am Wochenende (von Freitag bis Sonntag 20-21 Uhr) sind Online-Spiele in der Volksrepublik China für Kinder und Jugendliche verboten. Begründung: Computerspiele seien schädlich für die Entwicklung. Es handle sich um „Opium für den Geist“ und elektronische Drogen. Es gebe keinen Preis, der es rechtfertigen würde, zuzuschauen, wie eine ganze Generation vor die Hunde geht.75 % der jugendlichen Spieler würden sich an die Beschränkungen der chinesischen Regierung halten.

Im Beitrag wird das Buch „Bitte tu was!“ von Gabriele Rapp empfohlen, und es werden Fallbeispiele erwähnt, wie bedenklich sich Spielsucht auswirken kann – so auf Gewalttaten, auf Depressionen. .

Wa(h)re Freundschaft, Genossen!

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Russland hat mehr Freunde als dem Westen lieb ist

Hans Högl

Dass westliche Berichte Ukraine-orientiert sind, fiel einem Wirtschaftsjuristen auf und wies mich hin, es sei kaum zu erfahren, wer auf Russlands Seite steht. Dazu fand ich in der Zeitschrift „International“ Detailliertes. Gelegentlich bieten weniger bekannte Quellen bemerkenswerte Informationen.

China und Indien sind auf russische Ressourcen und Märkte aus und halten sich allseits offen. Belarus steht treu zu Russlands, das Rohöl und Gas liefert. Es ist Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) – wie Armenien, Kasachstan, Russland. Kasachstan, ein strategischer Verbündeter und neuntgrößtes Land der Welt, hat Öl und Erdgas und ihre Pipelines werden von Gazprom betrieben. Armenien ist wirtschaftlich und militärisch von Russland abhängig.

Ungarn und Serbien kokettieren mit Russlands Gunst. Ungarn kaufte 2017 russische Atomreaktoren und importierte den Corona-Impfstoff Sputnik. Und erhält billiges Gas. Serbien schloss 2019 als erstes europäisches Land ein Freihandelsabkommen mit der EAWU ab.

Venezuela, ein enger Verbündeter, erhielt von Russland Kredite von 17 Mrd. Dollar, so zum Kauf russischer Waffen, und Russland ist Partner in der Erdölförderung. Kuba, Nicaragua und Brasilien umgehen westliche Sanktionen. Kuba überstand das Handelsembargo mit Hilfe der Sowjetunion und heute durch Russland. Brasiliens Agrarindustrie ist ohne Dünger aus Osteuropa verloren. Und fast die Hälfte der afrikanischen Staaten verzichtete bei der UNO-Vollversammlung (2.3.2020) auf eine Verurteilung Russlands. Resumé aus: International. Zeitschrift für internationale Politik, VI, 2022, 18.

Die UN-Abstimmung am 23.2.2023 für einen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine ergab folgendes Ergebnis:
Dafür stimmten 141 Staaten, dagegen 7, 32 Länder enthielten sich der Stimme (davon die Mehrheit der afrikanischen Staaten, doch eine Reihe war auch dafür).