Archiv für den Monat: September 2023

Blutige Hähne

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Ein bedenkenswerter Text zu einem Brecht-Lied lässt die medialen und politischen Vorgänge rund um den Ukraine-krieg ziemlich aktuell erscheinen.

Wolfgang Koppler *

Es wechseln die Zeiten. Die riesigen Pläne
der Mächtigen kommen am Ende zum Halt.
Und gehen sie einher auch wie blutige Hähne
Es wechseln die Zeiten. Da hilft kein Gewalt.

Brechts Lied von der Moldau über die Vergänglichkeit (auch jene der Macht) wird sonst gerne in Zeiten des Umbruchs zitiert. 1968 etwa in einem Spiegel-Artikel, der die Geschehnisse dieses Jahres damals Revue passieren ließ. Auch nach der Wende in der Tschechoslowakei hat man es öfters gehört. Danach verschwindet es regelmäßig wieder in der Versenkung, obwohl es – ganz unabhängig vom Autor – unmittelbar berührt und zum Nachdenken anregt.

Dabei wäre es aktueller denn je. Wenn man ehrlich ist, wirken Putin und Selenskyj tatsächlich wie blutige Hähne. Und beide werden irgendwann wieder in der Versenkung verschwinden. Aber Selenskyj als blutigen Hahn sehen ? Obwohl er Menschen genauso bedenkenlos opfert wie Putin und dabei auch noch vorgibt, sie retten zu wollen ? Jegliche Verhandlungen ablehnt ? Wenn sich das jemand traut, zu schreiben, kann er seine journalistische Karriere an den Nagel hängen.

Da leitet man seine Artikel besser ein wie vor Kurzem ein Schreiber der NZZ (die sich im Übrigen – was den Ukraine Krieg betrifft – nicht so sehr von anderen Zeitungen unterscheidet):

Die Illusion vom greifbaren Frieden:
Am Verhandlungstisch lässt sich Putin nicht bezwingen

Die Gegenoffensive der Ukraine verläuft langsamer als erhofft, aber sie ist nicht gescheitert. Auch aus anderen Gründen ist es der falsche Moment, die Ukrainer zu Verhandlungen mit Moskau zu drängen.

Und darunter ein Foto mit ukrainischen Soldaten vor der Mutter-Heimat-Statue in Kiew. Sie wirken wie ein Teil eines Kriegerdenkmals. Und danach wird aus der ukrainischen Hymne zitiert.

Selbstverständlich muss man beide Seiten mit Fingerspitzengefühl behandeln. Zumal hier uralte Minderwertigkeitskomplexe gegenüber Westeuropa und unbewältigte Vergangenheit mit im Spiel ist. Aber es muss auch an wieder an die Vernunft erinnert werden. Und an die Opfer und Kollateralschäden dieses Krieges. In allen Teilen der Welt.

Es wechseln die Zeiten. Da hilft kein Gewalt.

* Gastautor Mag. Wolfgang Koppler ist Journalist und Jurist und lebt in Wien

Zum Zustand von Politik und Medien

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Walter Hämmerle, früher Chefredakteur der „Wiener Zeitung“, jetzt Innenpolitik-Chef der „Kleinen Zeitung“, hat den Zustand von Österreichs Medien und Politik kritisch unter die Lupe genommen. Unter dem Titel „Die unreife Republik“ durchleuchtet er in der Serie der Leykam-Streitschriften (Nr. 11) die Schwächen unseres Kleinstaates in Mitteleuropa, die Neigung der Österreicher zu Schlamperei und Bequemlichkeit, den Hang zu Übertreibung und Aggression. Zugleich geht er mit den Medien hart ins Gericht.

Von Hermine Schreiberhuber *

Bei der Präsentation des Buchs im Presseclub Concordia fielen auf dem Podium klare Worte. Autor Hämmerle stellte einleitend fest: Das kleine Österreich sei reich und habe viel Potenzial. Doch: „Schlamperei ist in Österreich, besonders in Wien, sprichwörtlich.“ Zugleich konstatierte er „eine gewisse Hilflosigkeit“ zwischen den Möglichkeiten und dem, was getan werde. „Politik ist kein Spiel.“ Auch die Medien betrachteten Politik oft als Spielwiese, statt dem Bürger Einschätzungs- und Urteilsfähigkeit zuzuerkennen.

Politikberaterin Heidi Glück schlug ebenfalls kritische Töne an. „In Österreich herrscht das Mittelmaß. Wir orientieren uns an anderen, größeren Staaten, aus Bequemlichkeit.“ Schuld seien immer die anderen. „Trittbrettfahren ist Usus.“ Diese Charakterzüge ließen sich aus der Geschichte ableiten: „Seit der Monarchie sind wir Mitläufer.Wir beherrschen den institutionellen Kompromiß.“ In anderen Worten: Politisches und wirtschaftliches Durchwursteln sei an der Tagesordnung und führe zu einer Erosion des politischen Systems.

„Der intellektuelle Diskurs ist fast verschwunden“, beklagte Glück, ehemals Pressesprecherin von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Zugleich sei die Boulevardisierung der Presse in Österreich weit fortgeschritten. Die Politiker umgeben sich mit vielen PR-Beratern, auf der anderen Seite würden die Journalisten immer weniger. Daraus resultiere „eine Schieflage“. Es mangle an Wertschätzung zwischen Politikern und Journalisten. Hämmerle merkte zum politischen Diskurs an, die Medien liefen Gefahr, sich für eine Seite festzulegen. Vor „gutem Boulevard“ habe er aber Respekt.

Armin Thurnherr, Herausgeber des „Falter“, argumentierte, hierzulande gehe es nicht nur um Schlamperei, sondern auch um den“Unwillen zur politischen Analyse“. Was gut sei, werde oft nicht genügend „argumentativ unterfüttert“. Es gelte, das Handwerk der Politik zu lernen. Die Öffentlichkeit habe oft den Eindruck, von den Politikern „beschwindelt“ zu werden. In den Medien habe sich ein korruptes System etabliert. In diesem Kontext übte Thurnherr heftige Kritik an der Subventionierung des Boulevard nach Auflagenstärke. Außerdem müsse die Jugend kritischer an IT-Belange herangeführt werden.

In der Folge einige Textstellen aus der Streitschrift von Walter Hämmerle.

(Vom Vielvölkerstaat zum Kleinstaat) „Das Spiel mit der geringen Größe des Landes irritiert Außenstehende und Landsleute, die höhere Ansprüche stellen. Der Satz ‚Österreich ist ein kleines Land’ aus dem Mund heimischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger ist zu oft keine Tatsachenbeschreibung, sondern eine Ausrede für den fehlenden Mut, ausgetretene Pfade zu verlassen. Manchmal bietet die geringe Größe auch Schlawinern Deckung.“

(Zustand der Medien). „Ohnehin bringen Alarmismus und Empörung niemand irgendwohin, trotzdem sind sie allgegenwärtig… Journalismus im 24-Stunden-Hamsterrad trägt seinen Tel zu dieser Entwicklung bei. Atemlos werden Schlagzeilen produziert, selbst wenn wenig bis nichts passiert. Die Logik der Digitalisierung will es so. Headlines müssen Sensationelles versprechen, auch wenn im anschließenden Text maximal Unspektakuläres zu lesen ist. Der Drang und digitale Druck zur Zuspitzung haben ihren Preis. Diskussionen werden als Duelle, Gesprächsrunden als Showdowns in Szene gesetzt; und das auf allen Kanälen.“

„Die Welt der Nachrichten ist zum Kampfplatz geworden. Nicht alle Akteure setzen dabei auf Transparenz und Fairness. Statt dessen wird getarnt, getäuscht, verwischt – alles nur, um zu verwirren.“

Das Buch hat nur gut 100 Seiten, doch der Inhalt wiegt schwer: Historische Fakten über das Werden Österreichs, Einschätzungen von Literaten wie Karl Kraus, Stefan Zweig, Robert Musil, Joseph Roth. Reaktionen auf Aktuelles von der Pandemie bis zum Ukraine-Krieg. Der Autor ist überzeugt: Die Republik braucht eine neue Verantwortungskultur.

* Mag.a Hermine Schreiberhuber ist Journalistin und Vorstandsmitglied der Vereinigung für Medienkultur

„Die Furche“ -im ORF nie zitiert!?

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Rätselhaftes Übersehen im ORF

Hans Högl

Gestern verwies ich auf unserem Blog www.medienkultur.at auf einen Beitrag in der Wochenzeitung „Die Furche“. Nun eine kritische Anfrage an die Chefredaktionen des ORF, die nicht allen gefallen wird.

„Die Furche“ ist eine anspruchsvolle, angesehene Wochenzeitung. Sie deckt ein breites Spektrum an Berichten und ausführlichen Kommentaren ab: Sei es von österr. oder internationaler Politik, sei es von Ökologie, kulturellen Berichten und Kommentaren (insbesondere auch zur Literatur). Und die „Furche“ bekennt sich zu einem weltoffenen, ökumenisch-christlichen Hintergrund.

Mich wundert ein Faktum als einer, der die Medienszene seit vielen Jahren beobachtet: Abgesehen von der Sparte „Religion“, die im ORF gut vertreten ist, hat meines Wissens keine sonstige ORF-Sendung (weder ein Magazin im Hörfunk noch im TV noch eine Nachrichtensendung) je einen Beitrag von der „Furche“ aufgegriffen.

Es wurde auch nie die Chefredaktion der „Furche“ zu einer Gesprächsrunde im ORF eingeladen. Nun leitet sie eine Chef-Redakteurin! Sollte meine Beobachtung nicht zutreffen, denn wer vermag denn das Gesamtangebot eines Senders zu überblicken, so ersuche ich meinen Eindruck mit 3 Gegenbelegen aus den letzten 10 Jahren zu widerlegen. Geht es darum, dass ein angesehenes Blatt mit ökumenisch-weltoffenem, christlichem Hintergrund keine Chance hat, zitiert zu werden?

BRIC-Staaten für globale Entwicklungsbank

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USA verweigern Reform der Weltfinanzen

Hans Högl

Es mag ja sein, dass irgendwo über Folgendes berichtet wurde, das ich in der Wochenschrift „Die Furche“ fand – im Beitrag des Friedensforschers Thomas Roithner mit dem Titel „Von Geopolitik und Geoökonomie“ (Furche Nr. 35, p. 14). Von den BRICS-Staaten (Indien, China, Brasilien, Russland, Argentinien…) wird meist wenig berichtet; denn unsere Haupt-Informationen stammen überwiegend von westlichen Informationsagenturen.

Ich greife folgenden Satz in der „Furche“ auf: „Rund um die BRICS …wurden neue globale Finanzinstitutionen geschaffen.“ Die „New Development Bank“ – gegründet von den BRICS-Staaten- ist operativ, um Entwicklung- und Infrastrukturprojekte zu finanzieren (wie Straßen, Häfen, Eisenbahnen, Elektrizität- und Glasfasernetze im globalen Süden). Der Sitz der Bank ist in Peking.

Bei der Gründung stand die Absicht Pate, dass sich die USA weigern, die Bretton-Woods-Institutionen, welche die USA seit dem Ende des 2. Weltkrieges massiv bevorzugen, zu reformieren.

Echtes BIO oder Mogelpackung?

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Fair, bio, klimapositiv: Schlagworte

Gekürzter Text vom Blog „Perspective Daily“ (Hans Högl)
12. September 2023

Im Supermarkt landen Kartoffeln aus »regionalem und kontrolliertem Anbau«, »ressourcenschonender« Glasreiniger und »biobasierte« Müllbeutel im Einkaufskorb. Auf dem Weg zum Bus, der mit »100% erneuerbaren Energien« betrieben wird, werben »klimapositive« Unternehmen an der Plakatwand. Zu Hause angekommen, gönnen wir uns einen Schluck »klimaneutrales« Wasser aus der Leitung, wie die Stadtwerke stolz verkünden.

Im Alltag werden wir nur so von Produktversprechen zugeballert. Alle wollen sie uns überzeugen, wie toll und nachhaltig sie sind. Dabei formulieren Unternehmen ihre Produktversprechen kurz und eingängig mit bekannten Schlagworten, doch bleiben gleichzeitig möglichst vage – so wie Horoskope. Denn dann füllen Verbraucher:innen die Versprechen automatisch mit den Inhalten, die sie erwarten möchten. Belastbare Nachweise, dass Unternehmen ihre Versprechen auch erfüllen, gibt es nur selten.

Wie selten, das hat eine große Onlineuntersuchung der Europäischen Kommission in Kooperation mit nationalen Verbraucherbehörden 2021 herausgefunden. Die Behörden gehen in 42% der Fälle von Greenwashing aus, also übertriebenen, falschen oder irreführenden Produktversprechen. Um der Verbrauchertäuschung einen Riegel vorzuschieben, hat die Europäische Kommission Regeln für Ökomarketing erarbeitet, so wie es sie für gesundheitsbezogene Angaben schon gibt. Diesen haben das Europäische Parlament und der Europäische Rat im Mai zugestimmt:

Die neuen Regeln sollen in Zukunft irreführende Werbung und allgemeine Umweltaussagen wie »umweltfreundlich, natürlich, biologisch abbaubar, klimaneutral oder öko« verbieten, wenn diese nicht detailliert belegt werden können.
Aus der Werbung muss hervorgehen, wenn es Einschränkungen gibt oder Versprechen nur auf Teile eines Produktes zutreffen. Wenn etwa nur der Flaschendeckel ressourcenschonend produziert wird, die Flasche selbst aber nicht. Oder die Komponenten eines Smartphones besonders langlebig sind, der Akku aber nicht.
Es sollen nur noch Nachhaltigkeitskennzeichnungen zugelassen werden, die vorher zertifiziert worden sind oder von öffentlichen Behörden eingeführt wurden.

Umgang mit knappen Ressourcen

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Die Themen Wohnungsnot einerseits und Bodenversiegelung anderseits gehören zu den vordringlichsten Problemen der Gegenwart. Nur selten widmen sich Medien dieser Thematik so wie die jüngste Ausgabe des ORF-Wirtschaftsmagazins Eco.

Wolfgang Koppler *

Im gegenständlichen Eco-Beitrag ging es um zum einen um Abgaben für ungenutztes Bauland, die von einigen Bundesländern eingehoben werden, um die Grundeigentümer zum Verkauf statt zum Horten wertvoller Baugründe zu bewegen. Immerhin 21 % der als Bauland gewidmeten Gründe liegen brach, auch innerhalb von Siedlungsgebieten, während anderseits immer mehr Ackerflächen an der Peripherie in Bauland umgewidmet und dann aufwendig erschlossen werden. Was natürlich auch zu weiterer Zersiedelung und Bodenversiegelung führt. Und zu Wohnraumnot und einem weiteren Anstieg der Grundstückspreise. Die dann wiederum jenen zugute kommen, die mit ihrem Bauland spekulieren.

Abgaben von einigen Tausend Euro pro Jahr werden natürlich nicht alle zu einem Verkauf ihrer Grundstücke bewegen, aber einige vielleicht doch. In Innsbruck hat man noch eine andere Idee: Die Aktivierung eines Bundesgesetzes aus dem Jahre 1974 (des so genannten Bodenbeschaffungsgesetzes), das im Falle eines im Gesetz definierten Wohnungsnotstands sogar Enteignungen gegen Entschädigung ermöglicht. Das Land Tirol müsste dazu eine entsprechende Verordnung erlassen und sperrt sich natürlich, zumal das Eigentum ja geradezu als unantastbar gilt. Interessanter Weise haben sich auch SPÖ, Liste Fritz und sogar die Neos dem Ansinnen der Innsbrucker Grünen angeschlossen. Man wird sehen, ob sie es wirklich ernst meinen.

Im Standard ist dazu schon im Vorjahr ein bemerkenswerter Artikel erschienen, der ausnahmsweise einmal eine wirklich interessante und differenzierte Leserdiskussion auslöste. Da tauchten interessante Zahlen auf, wonach zwar die Zahl der Wohnungssuchenden das Angebot erheblich übersteigt, aber anderseits auch viele leerstehende Wohnungen gar nicht auf den Markt kommen. Zahlen, die zeigen, dass mit Abgaben auf Bauland allein dem Problem wohl nicht beizukommen ist: Es wird auch Leerstehungsabgaben und andere Lenkungsinstrumente benötigen. Wie etwa eine strengere Raumordnung ohne Möglichkeit zur Willkür von Bürgermeistern und Gemeinderäten. Und strengere Bestimmungen für Appartmentvermietungen, die dem Markt jedes Jahr Tausende Wohnungen entziehen.

Ein Tabu für unseren neoliberal geprägten Journalismus. Sozialbindung des Eigentums ? Verantwortungsvoller Umgang mit knappen Ressourcen ? Ökosoziale Marktwirtschaft ? Das war einmal. Solche Gedanken gelten ja inzwischen geradezu als kommunistisch.

https://www.derstandard.at/story/2000138276599/enteignungen-das-innsbrucker-experiment

* Wolfgang Koppler ist Journalist und Jurist und lebt in Wien

Mehrsprachigkeit als Chance

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Zwei-sprachig-Sein kann viele Möglichkeiten und Lebenschancen eröffnen.

Hans Högl

Selten wird Zwei-Sprachigkeit in unseren Medien erörtert. Dafür sei „morgen“ (Nr. 3/2023), der Kulturzeitschrift aus NÖ, für die Europakolumne und das nachfolgende Gespräch gedankt. Bei meinem Studium in Löwen/Belgien fand ich auch Kontakt zu „einfachen“ Leuten in Flandern. Ich war perplex, wie sie a u c h Deutsch, Französisch und Englisch sprachen: Es war nicht immer grammatikalisch perfekt… Vielleicht starrt man in unseren Schulen zu sehr auf Fehler, anstelle auf die Fähigkeit, sich verständigen zu können.

Im Waldviertel – in Weitra- bringen Holztafeln Hinweise, welche slawischen Wörter wir im Deutschen übernommen haben. Für uns Mitteleuropäer gilt es, mutiger zu sein, Ausdrücke und Wendungen der Nachbarländer zu kennen und zu sprechen. Verliert man die Scheu, kann sich Weiteres ergeben. Meine Enkelkinder Anna und August (7 u. 5) lernen jetzt von ihrer Mutter Schwedisch und ihrem Vater Deutsch. Ja – dies ist gut möglich und eine große Lebenschance.- Ich engagiere mich in der „Vereinigung für Medienkultur“- Neugier auf den Blog www.medienkultur.at lohnt sich

Pseudo-unabhängige Ex-Kolonien

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Faire Medienkritik verdient ein vor kurzem in der Kronenzeitung erschienener Artikel von Kurt Seinitz zu den französischen Ex-Kolonien in Afrika.

Hans Högl

Medienkritik bewährt sich durch Fairness, will sie als solche respektiert werden. Mich haben schon mehrfach Akademiker angesprochen – überrascht über manch` erstaunlich qualifizierte Beiträge im Massenblatt „Krone“.

Hätte ich selbst nicht in einer dreiwöchigen Studienreise in Vorbereitung für den Pädagogenkurs „Globales Lernen“ u.a. Togo und Benin besucht, wäre mir nicht bewusst geworden, wie bis heute eine Reihe von Ländern Afrikas von Frankreich – nicht nur in Währungsfragen abhängig sind (La France-Afrique). Wer dann nach der Praxis der Menschenrechte dort fragt, holt sich einen herzlichen Lacher.

In diesem Sinne stimme ich dem „Krone“-Kommentar von Kurt Seinitz voll und ganz zu, dass die jüngsten putschenden Militärs in Afrika ein fragwürdiges Zeichen einer zweiten Dekolonisierung von Französisch-Afrika sind. Sie betreffen französische Exkolonien. Kurt Seinitz schreibt treffend, dass Paris vor 60 Jahren seine Kolonien „in besonders raffinierter Weise in eine „Pseudo-Unabhängigkeit“ entlassen hat („Krone“ am 3. Sept.2023, S. 6). Dieser Feststellung ist voll und ganz zuzustimmen.

Es steht der Intelligentia gut an, differenziert zu urteilen.