Hans H ö g l
Ich hörte kürzlich den EU-Kommissar Öttinger in Wien sprechen. Mit ihm hatte ich mich vorher wenig befasst und aus deutschen Medien vernahm ich eher spöttische Anspielungen. Nun gut. Umso mehr war ich über Öttingers Vortrag überrascht. Er sprach rund eine Stunde lang über die digitale Welt und dies völlig frei und konnte auch auf die speziellen Fragen des Publikums sehr gut antworten. Heute übermittelt mir eine Bekannte einen Facebook-Text, einen sehr kritischen Kommentar über Öttinger. Ich klopfe den Text ab und entdecke Folgendes: Dem Kritiker gefällt nicht, dass Google in Zukunft Werbeabgaben zu leisten habe. Das ist auch ein Anliegen des österreichischen Bundeskanzlers. Nämlich bisher ist online-Werbung frei ist von Abgaben, und dies schadet bekanntlich den Printmedien. Aber eben dies kritisiert der deutsche interessensgeleitete Online-Beitrag.
Hier der maßgebliche Textausschnitt: „Derzeit steht die Reform des EU-Urheberrechts oben auf Oettingers Agenda. Ganz im Sinne der flüsternden Verleger sieht Oettingers Vorschlag auch ein weit reichendes Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse im Web vor. Google soll für jeden Textausschnitt zahlen, den es von Medien-Seiten übernimmt. Dass Google den Verlagen nichts stiehlt, sondern mit den übernommenen Text-Snippets Besucher für das Produkt interessiert und sie dem Verlags-Angebot zuleitet, bestreiten sowohl einige Verleger als auch Oettinger in trauriger Regelmäßigkeit – was in vielerlei Hinsicht bizarr genug ist.“ Also: Da ist die Katze aus dem Sack.
Der Einleitungssatz im newsticker ist sehr vernünftig: „Journalistische Unabhängigkeit ist ein hohes Gut: Gerät die kritische Berichterstattung flächendeckend unter Interesseneinfluss, leidet darunter die Meinungsbildung, und letztlich ist dadurch sogar unsere demokratische Grundordnung gefährdet.“ Und dann kommt es dick: Was Oettinger tut, ist zutiefst antidemokratisch. Vgl.
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