29. Oktober 2014
Adieu für Bankgeheimnis und Steuerhinterziehung mit Schwarzgeld im Ausland
H a n s H ö g l
Die Globalisierung machte es leicht, Schwarzgeld ins Ausland zu verschieben und vor der Finanz zu verstecken. Dem wird nun ein Riegel vorgeschoben. Wer hätte das geglaubt? Gedauert hat es lange. Und es besteht große Hoffnung:
Denn am Mittwoch, den 29. 10. 2014, unterzeichneten in Berlin über 50 Staaten ein wichtiges Dokument. Der Inhalt: dass ab Jänner 2015 alle Unterzeichner-Staaten alle Daten von Konten, Dividenden und Zinseinkünften erheben und ab Herbst 2017 automatisch diese Daten untereinander austauschen. Was heißt dies z.B. für Deutschlands Finanz? „Ökonomen schätzen, dass Deutsche 360 Milliarden Euro undeklariert im Ausland bunkern.“ (Süddeutsche, 30. 10. 2014, Nr. 250, S. 1).
Unterzeichnet haben alle 28 EU-Staaten, also jetzt auch Luxemburg und Österreich, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Vorläufig haben weder die Schweiz noch die USA unterzeichnet. Gerade die USA hatten dies besonders gefordert. Die Schweiz will nachziehen und sich ab 2018 dem Informationsaustausch anschließen.
Fast alle Steueroasen machen mit- so Liechtenstein und die karibischen Inseln. Dies ist ein bedächtiger Riesen-Schritt – auch wenn Entwicklungsländer noch nicht einbezogen sind und Schlupflöcher bleiben.
Es gibt medienspezifisch Auffälliges: Wir verglichen drei namhafte Printmedien, erschienen am gleichen Tag, nämlich am 30. Oktober 2014. Die Süddeutsche bringt die Vereinbarung mit großer Schlagzeile auf der Titelseite bringt und legt alles ausführlich dar. Dagegen ist die Information in der Frankfurter Allgemeinen recht mager und kümmerlich: Nach einigem Suchen fand ich doch einen winzigen Einspalter auf S. 1- ganz unten – sehr unauffällig platziert und etwas im Wirtschaftsteil auf Seite 17, wiederum sehr unauffällig positioniert.
Da warf das Frankfurter Qualitätsblatt wohl einen besorgten Blick auf Mainhatten, auf die riesigen Bankhäuser Frankfurts. Die Neue Zürcher wartete ab, erst in der Internetausgabe vom 30. Oktober 2014 folgte ein doch längerer Beitrag.
Wir zitieren daraus: “Für Steuerbetrüger wird es schwieriger, Erträge vor dem Fiskus zu verheimlichen.«Das ist ein Meilenstein aus der Welt der Bankgeheimnisse rüber in die Welt des Datenaustausches», lobte der Chef der Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, das Abkommen. Allerdings sei es zunächst nur ein Papier. Wichtig sei die Umsetzung: «Das muss man sehr genau beobachten, dass das nicht nur ein Papiertiger bleibt.
»Die Nichtregierungsorganisation TJN («Tax Justice Network») nannte das Abkommen einen echten Fortschritt. «Vor fünf Jahren wäre es schlicht undenkbar gewesen, dass man sich jetzt
SOMMERGESPRÄCHE im ORF. Anerkennung
Hans Högl
Es ist mir ein Anliegen, dem ORF für die hervorragende Gestaltung der Sommergespräche zu gratulieren. Dr. Peter Resetarits gelang es, in höflicher Form, korrekt und politisch und menschlich fair mit den Spitzen der Politik umzugehen, diese inhaltlich zu konfrontieren, und es war sehr geschickt, diverse Menschen mit Ihren Anliegen einzubeziehen. Zweifellos eine großartige Leistung und ein überaus wichtiger Beitrag für die politische Kultur dieses Landes.
1. 8. 2014
Good news: Koffer von Fluglinie vortrefflich weitergeleitet – von Rio de Janeiro bis Wien. Hans Högl
Wir hören öfters, dass Koffer bei Flugreisen nicht angekommen sind. Aber sprechen wir auch darüber, dass sie über mehrere Stationen hin wirklich eingetroffen sind? Eben das traf zu: Meine Frau und ich hielten uns auf der Rückfahrt von Peru vier Nächte in Brasilien auf. In Rio de Janeiro checkten wir ein und leiteten die Koffer bei der Fluglinie TAM nach Wien weiter. Die Zwischenstationen waren Sao Paolo, Frankfurt und schließlich Wien. Die Koffer langten exakt in Wien ein. Nicht nur Medien sind oft negativ fixiert- nicht selten auch unsere Alltagssprache. Hier ein anderes Beispiel.
Barbara Prammer – als integre Politikerin anerkannt. Warum erst Lob n a c h Ihrem Tod?
Es ist ein Merkmal vieler Medien, dass kaum ein Politiker zu Lebzeiten gelobt und anerkannt wird. Eine sehr bedenkliche Praxis! Barbara Prammer hatte einen klaren, nicht anbiedernden, aber auch nicht untergriffigen Ton im Umgang mit anderen Fraktionen und versuchte diese mit ins Boot zu nehmen und widersprach öffentlich dem Parteivorsitzenden in einer betont sachlichen, nüchternen Art – so schrieb die Wiener Zeitung (5. Aug. 2014).
Idealismus und Kaufverhalten. Erfolg von Fair Trade. Plus von 21 Prozent.
Die Skeptiker meinten: So etwas wie fairer Handel mit teureren Produkten, die auch Produzenten der Dritten Welt einen angemessenen Preis bieten, das würde nie funktionieren. Die Skeptiker wurden widerlegt. Die Optimisten waren die echten Realisten.
Fair Trade hat 2013 in Österreich Produkte um 130 Mill. Euro verkauft, ein Plus von 21 %. Am kräftigsten wurde zugelegt bei frischen Früchten wie Orangen, auch Bananen. Auch Kaffee legte noch kräftig zu.
Es gibt also genügend Konsumenten, die auf diese Weise im Kaufverhalten Entwicklungspolitik leisten. Pro Österreicher sind 15 Euro im Jahr. So gesehen ist das noch nicht viel, in der Schweiz sind dies bereits 40 Euro pro Kopf.
Fairtrade plant nun, Biotextilien (mit Biobaumwolle) anzubieten und mit dem Moderiesen C&A künftig zu kooperieren. Das ist aber noch ein langer Weg – und einige Kompromisse sind nötig. Bericht in: Salzburger Nachrichten, 11. April 2014, p. 16. Resumé: Dr. Hans Högl.
Erfolgsmodell: Fairtrade u. Weltläden
Fairer Handel hat sich von einer Nischenidee zu einem weltweit expandierenden Erfolgsmodell entwickelt. Dies zeigt ein Bericht, der in 33 Konsumentenländern ausgewertet wurde. Von 2004 bis 2007 hat sich der Umsatz von Fairtrade-Produkten global in etwa verdreifacht. Die größten Märkte sind die USA und Großbritannien, der höchste Marktanteil ist in der Schweiz, wo KonsumentInnen im Schnitt rund 21 Euro pro Jahr für Fairtrade-Produkte ausgeben. Die Weltläden haben damit begonnen. vgl. www.fairfutures.at/proj2008.html (Quelle. Südwind/Wien: Februar 2009, p. 7.ü)
Jubelmeldung aus Brüssel: Saatgutverordnung gekippt
Selten führte der Einsatz engagierter BürgerInnen zu einer derartig deutlichen Abfuhr einer industriefreundlichen Gesetzesänderung! Am Montag, dem 11.03.2014, wurde im Europaparlament mit einer deutlichen Mehrheit von 650 Stimmen gegen 15 Pro-Stimmen die EU-Saatgutverordnung zurück an die Kommission geschickt. Während am 06.Mai 2013 bei der Präsentation der umstrittenen Richtlinie noch die Konzernvertreter jubelten, sind es nun die Vertreter der Zivilgesellschaft und die Freunde der Vielfalt und Biodiversität, die sich über den Ausgang des Votums freuen. Die Kommission muss nun einen völlig neuen Entwurf vorlegen und darin die berechtigten Bedenken des Parlaments und der Zivilgesellschaft berücksichtigen.
Österreich als selbsttitulierter „Feinkostladen Europas“ war im Widerstand gegen die Verordnung besonders aktiv. Von den 800.000 in Europa gesammelten Unterschriften stammt rund die Hälfte aus der Alpenrepublik. Einen großen Dank gebührt hier allen beteiligten Organisationen, vor allem der ARCHE NOAH, die den Widerstand gegen die Saatgutverordnung in Österreich anführte. Dadurch wurde dieses schöne Beispiel gelungener politischer BürgerInnenbeteiligung möglich. Mitteilung: Arge Schöpfungsverantwortung
Ozonloch über der Antarktis wird kleiner
Das Ozonloch über der Antarktis galt lange Zeit als Paradebeispiel für den Raubbau der Menschheit an der Natur, jetzt vermelden Forscher eine deutliche Verbesserung der Lage. Das weltweite Verbot der Fluorchlorkohlenwasserstoffe hat laut Experten seine Wirkung gezeigt.
Foto © APADas Ozonloch auf einer Aufnahmen im Winter 1999/2000
Das Ozonloch über der Antarktis wird nach neuesten Messungen von Meteorologen immer kleiner. “Das Ozonloch schließt sich”, sagte Gert König-Langlo, Leiter des Meteorologischen Observatoriums an der deutschen Antarktis-Forschungsstation Neumayer III, am Mittwoch in Bremerhaven. Anzeichen für einen Heilungsprozess gebe es schon seit rund drei Jahren. Als Hauptgrund für die verbesserten Ozonwerte nannte König-Langlo das weltweite Verbot Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW).
Talentsuche. Begabungen. Motivierende Doku in ARD
Wie lange noch will eine Gesellschaft es sich leisten, die vielen Talente so brach liegen zu lassen? Sehr berührend und motivierend gestaltete Doku – eine Talentsuche, die wirklich Sinn hat… und es gibt viel zu tun! Hinweis von unserem Mitglied: Margit Schuller
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/wdr/130930_diestory_duschaffstdas-100.html
Stadtrat von Los Angeles hat Plastiktüten in Geschäften verboten.
Ein EU-Bürger verbraucht jährlich im Schnitt 500 Plastiktaschen. Im Mittelmeer haben sich riesige Mengen angesammelt. Dies war eine winzige Information in: Publik Forum Nr. 11, 2012, S. 25. Ich selbst sah in Marokko verstreut auf den Feldern unzählige schwarze Plastiksäckchen, die üblicherweise den Kunden gegeben werden.
Life-Cycle-Versicherung in Niederlanden
Wir haben nie gehört und nie gelesen von dieser höchst interessanten Versicherung in den Niederlanden, eingeführt vor 3-4 Jahren. Es handelt sich um Folgendes: Junge Akademiker z.B. verdienen nach dem Studium sehr viel Geld, sie zahlen ein in diese Versicherung und einige Jahre später im Alter von rund 32 gründen sie wie üblich eine Familie.
Nun haben sie genügend angespart und können das angesparte Geld herausnehmen und festlegen, wie lange sie sich der Familie widmen wollen. Eine solche Auszeit kann auch für andere Belangen und zu anderen Zeitpunkten genommen werden. Dies ist also etwas ganz anderes als die Lebensversicherung. Es ist verwunderlich, dass dies nie in unseren Medien erwähnt wurde. Wir erfahren jede Vorwahl in den USA, aber davon nicht.
Die Information stammt aus dem Vortrag von Jan Jacob van Dijk, Parlamentarier und Europabeauftragten, im Instititut der Wissenschaft vom Menschen (Wien, 16. Mai 2008, Hans Högl)
Stille darüber 2013: Initiative für Abzug der US-Atomwaffen aus Europa:
(sda/afp) Eine Allianz von Deutschland, Belgien, Luxemburg, der Niederlande und Norwegen will von den USA den Abzug aller Atomwaffen aus Europa verlangen.
Die belgische Regierung teilte in Brüssel mit, sie wolle «in den kommenden Wochen» gemeinsam mit den vier Partnerländern einen entsprechenden Aufruf starten. Der Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme sagte, den fünf Staaten gehe es um «den Abzug der Atomwaffen anderer Nato-Länder von europäischem Boden».
Dem Vernehmen nach zielt die Initiative auf die USA ab und nicht auf Frankreich und Grossbritannien. Im Mai findet in New York die Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen statt. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hatte zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Forderung nach einem Abzug der letzten in Deutschland verbliebenen Atombomben bekräftigt.
Die USA lagern nach Schätzungen von Experten im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz unterirdisch zehn bis zwanzig Atombomben. Büchel ist inzwischen der einzig verbliebene Standort in Deutschland mit Atombomben, nachdem vom US-Stützpunkt Ramstein im Jahr 2004 die dort gelagerten bis zu 130 Atombomben abgezogen wurden. (SDA-ATS/kr) Quelle: 19. Februar 2010, 15:33, NZZ OnlineI
Elf EU-Staaten haben Anfang Oktober 2012 beschlossen, die Finanztransaktionssteuer einzuführen. Dies wurde schon lange von ATTAC gefordert. Es ist ja nicht einzusehen, dass bei jedem Einkauf/Verkauf Mehrwertsteuer zu bezahlen ist, aber dass internationaler Geldtransfer nicht besteuert wird. Abgesehen von den Möglichkeiten der Steuerflucht. Großbritannien und Schweden haben sich nicht angeschlossen.
KÄRNTEN. Jahrzehntelanger Konflikt um zweisprachige Ortstafel ist beigelegt
23. Juni 2011 oe24.at 67,9% Zustimmung bei “Briefumfrage” Staats-Sekretär Ostermayer erfreut: “Wir sind auf Schiene.” Mit einer Zustimmung von 67,9 Prozent ist die von der FPK initiierte “Briefumfrage” über die vorliegende Lösung der Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten zu Ende gegangen. Insgesamt nahmen 146.836 der rund 440.000 Wahlberechtigten an der Befragung teil. 95.920 stimmten für den zwischen Bund, Land und Slowenenorganisationen ausverhandelten Kompromiss, 45.356 sprachen sich dagegen aus, 5.560 wählten ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 33,2 Prozent.
Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) zeigte sich sehr, sehr zufrieden.
Seltenes Kirchenlob von Sozialforscherin
“Es gibt aber auch Teilbereiche der Kirche, die ein wahrer Schatz sind:
….die kirchliche Gemeinschaft und die Nachbarschaftshilfe einer Pfarre leisten enorme Arbeit wie Altenbetreuung, Jungschar oder Heimhilfe.” So schreibt profil, 2010.04.22, p. 17. ü
Das Zitat sind Worte einer Motivforscherin (Sophie Karmasin).
Es sind 4 (in Worten vier) positive Zeilen, in welchen profil die Kirche positiv indirekt bewertet, und dies, wo auf sonstigen vielen Seiten alles Mögliche lächerlich gemacht wird. Immerhin….
Österreichs Maschinenbauer als Meister der Nische
sehr positive Darstellung, was hier in Österreich geleistet wird
http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/kunst_architektur/land-der-siedler-1.17752605
1. Herr Essl (österr. Unternehmer von Baumax) stiftet den Essl -Sozial Preis:
1 Million Euro 2011 an: Almaz Böhm für Entwicklungsprojekte in Äthiopien und 2012 2012 an Pfarrer Pucher Graz, der sich für Obdachlose in Österreich sehr einsetzt.
2. Die WASSERQUALITÄT im Rhein und der Themse
verbesserte sich in den letzten Jahren: Der Rhein bietet 62 Fischarten ein Zuhause. Zudem kommen Wanderfische wieder von der Rheinmündung bis nach Strassburg. (Neue Zürcher Zeitung, 2007, 19. Oktober, S. 48) Dies findet sich auf 6 Zeilen unter „Vermischtes“.
AUS LONDONS EINST BIOLOGISCH TOTER KLOAKE WURDE FAST EIN ÖKOPARADIES
Vor 20 Jahren hätte man in der Themse vergeblich nach Forellen und Schnepfen gesucht. 1958 erklärte eine Untersuchung die Themse im Stadtbereich von London als biologisch tot. Sie war eine einzige stinkende Chemie-Brühe. 2011 ist der Abwasser- und Chemikalienzufluss weitgehend gestoppt, es wurden massiv Kläranlagen gebaut, neue Kontrollmaßnahmen durchgesetzt usw. Vgl. Wiener Zeitung (11. Juni 2011, p.9).
Einwände: Der Vogelschutz meint aber, drei Viertel aller aller englischen Flussläufe bleiben hinter europäischen Standards zúrück.
3. Die italienische Zeitung l`Ottimista wurde 2010 gegründet und bringt nur gute Nachrichten.
Sie erscheint online und einmal pro Woche als Printausgabe und wird von sechs Journalisten in Rom geleitet. Mittlerweile hat sie eine Auflage von 8.000 bis 10.000 Exemplaren.
4. Geldbriefe nach Afrika von Afrikanern überholen die Entwicklungshilfe.
Die Geldsendungen der afrikanischen Migranten und Migrantinnen nach Afrika, zu ihrer Herkunftsfamilie, haben in etwa die gleiche Größe wie die offizielle Entwicklungshilfe. Das geht aus einem Bericht der Weltbank hervor. In Nordafrika betragen die Geldüberweisungen in etwa 3,3 % des Bruttoinlandsprodukts, die Entwicklungshilfegelder betragen nur 0,6 %. 30 Millionen Afrikaner haben ihr Heimatland verlassen. (Wiener Zeitung, 31.März 2011, S. 25.)
5. Steirische Landesregierung verkleinert ab 2015 die Zahl ihrer Landtags- Abgeordneten auf 48 statt 56 Mandate, sie verkleinert den Stadtsenat in Graz, spart 700 Stellen ein und legt Gemeindeverwaltungen zusammen. (Wiener Zeitung, 1. Juli 2011)
6. Der Gedanke der Nachhaltigkeit stammt aus der Forstwirtschaft. Im Club of Rome Bericht von 1972 in „Grenzen des Wachstums“ taucht der Begriff „sustainable“ auf. Es ist zu hoffen, dass dieser Begriff nicht inflationär ausgedünnt wird. (Wiener Zeitung, 5. Mai 2010)
Heute versteht man unter Nachhaltigkeit dreierlei: a) Die ökologische Nachhaltigkeit postuliert, dass die Natur und Umwelt für die nachfolgenden Generationen erhalten werden muss. b) Die ökonomische Nachhaltigkeit sieht ein Wirtschaften vor, das auf Dauer eine tragfähige Grundlage für Erwerb und Wohlstand darstellt. c) Die soziale Nachhaltigkeit steht für das Ziel, eine lebenswerte Gesellschaft mit Partizipation aller ihrer Mitglieder zu schaffen.
7. Die Wochenzeitung DIE ZEIT hat je eine Spalte mit dem Titel: Was mein LEBEN reicher macht. Wir suchten ausgewählte Antworten:
Das Lächeln der Autofahrer, wenn sie über unsere mit Kreide bemalte Straße fahren. Julia aus Hamburg
Ehemalige Schüler und Schülerinnen: Die einen kümmern sich um mich, die anderen sind Freunde auf Augenhöhe geworden.Ulrich aus Bad Mergentheim
In Jena leben, wo Marc Aurels Betrachtungen in der Bibliothek immer wieder ausgeliehen sind.
Das Internetportal www.behinder-mich-nicht.de: Hier begegnen sich Menschen mit und ohne Behinderung unbefangen und auf Augenhöhe. Diane, Hamburg