Chance von Scholz am 29. April in „Die Zeit“

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Rückblende: Schon am 29. April 2021 verwies unser Blog auf Olaf Scholz als möglichen Kanzler, indem wir einen Beitrag in der „Zeit“ zitierten und kürzten.

Hans Högl

„DIE ZEIT“ zur Kanzler-Frage am 29. April 2021. Ein Bekannter sagte mir, er finde in der Wochenzeitung „Die Zeit“ sonst kaum anzutreffende Perspektiven. So erging es mir mit einem Beitrag in der ZEIT, wo es um die Chancen der deutschen Kanzlerkandidaten ging. Die ZEIT bot eine völlig andere Sicht als sonst üblich. Ich habe bemerkenswerte Textteile hervorgehoben.

Hans Högl

Bei Ar­min La­schet ge­hen die So­zi­al­de­mo­kra­ten da­von aus, dass er bleibt, was er ist: ein Kan­di­dat, den selbst Tei­le der ei­ge­nen Leu­te nicht wol­len. Mit wach­sen­der Freu­de be­trach­ten sie die Äu­ße­run­gen von Mar­kus Sö­der und Fried­rich Merz. Der Ers­te sti­chelt wei­ter ge­gen La­schet, und der Zwei­te tritt so groß­spu­rig auf, dass der ei­ge­ne Kan­di­dat noch klei­ner wirkt, als ihn der Macht­kampf mit Sö­der be­reits ge­macht hat.

Die ei­ne zu un­er­fah­ren, der an­de­re be­schä­digt – nicht aus­ge­schlos­sen, so glaubt man bei den So­zi­al­de­mo­kra­ten, dass mehr Men­schen als er­war­tet im Herbst sa­gen wer­den: »Dann neh­men wir doch den An­sa­ger­ty­pen mit dem Bü­ro­lei­ter-Charme.« Dass am En­de die ver­läss­li­che Au­to­ri­tät mehr wie­gen könn­te als der Reiz des Auf­bruchs – dar­in liegt ei­ne ers­te Chan­ce von Olaf Scholz. Die zwei­te liegt dar­in, dass die SPD zu­min­dest in Grund­zü­gen et­was vor­wei­sen kann, wo­nach die Uni­on noch sucht: ei­ne Bot­schaft…..

….. Auf­ga­be der So­zi­al­de­mo­kra­ten ist es, so se­hen es ih­re Stra­te­gen, den Staat wi­der­stands­fä­hi­ger zu ma­chen ge­gen ex­ter­ne Kri­sen wie in­ter­ne Span­nun­gen. Der vor­sor­gen­de und wi­der­stands­fä­hi­ge Staat bö­te die Rah­men­er­zäh­lung für ei­nen Wahl­kampf, bei dem die SPD Tra­di­tio­nel­les (bes­se­re Löh­ne in der Pfle­ge, be­zahl­ba­rer Wohn­raum) mit Neu­em (kli­ma­neu­tra­ler Ar­beits­platz, Ki­ta-Platz per Maus­klick) ver­bin­den könn­te und zu­gleich ei­ne wei­te­re Sehn­sucht auf­grei­fen wür­de: die nach Si­cher­heit.

Als Vor­teil er­weist sich hier­bei, dass Olaf Scholz mitt­ler­wei­le aus dem Ge­fäng­nis der schwar­zen Null aus­ge­bro­chen ist, in das er sich selbst und sei­ne Par­tei lan­ge Zeit ein­ge­ker­kert hat­te. Am be­nö­tig­ten Geld wird der wi­der­stands­fä­hi­ge Staat je­den­falls nicht schei­tern….

Ei­ne ent­zau­ber­te Ba­er­bock, ein dau­er­schwa­cher La­schet, die ver­läss­li­che Au­to­ri­tät ei­nes Olaf Scholz und da­zu ein The­ma, hin­ter dem sich die Par­tei ver­sam­meln kann und das aus den Kri­sen­er­fah­run­gen der Men­schen er­wächst – das ist der Mix, auf dem die Hoff­nun­gen der SPD be­ru­hen.

Ärger mit Corona-Epidemie in der Schweiz

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Musterland Schweiz gar nicht so perfekt in Corona-Epidemie

Hans Högl

Es ist gut, gelegentlich den Blick über die eigenen Landesgrenzen zu werfen. Und das ist heute auf NZZ-online zu lesen:

„Die Geschichte der Corona-Pandemie in der Schweiz ist auch eine Aneinanderreihung von Skandalen. Zu Beginn der Krise löste das fehlende Schutzmaterial Ärger aus, dann kamen die Schwyzer Jodelabende, die sich in Virenschleudern verwandelten, und gerade ist es die Gastronomie, welche die Corona-Regeln besonders laut ablehnt. Wir werfen einen Blick zurück – auf die «Masken-Millionäre», die Impfdrängler, die Freiheitstrychler und die Wut-Wirte.“

Unbeachtete Tragödien weltweit

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Weiße Flecken in Weltnachrichten

Hans Högl

Trotz der scheinbaren Allgegenwart der Medien verschwinden viele Teile der Welt aus den Nachrichten, schreibt der deutsche Politologe Stefan Bajohr in dem bemerkenswerte Buch: „Kleine Weltgeschichte des demokratischen Zeitalters“ (2014) auf S. 515. Er nennt im Einzelnen: den Nordkaukasus (mit Ossetien, Abchasien), Kaschmir, Turkmenistan, Transnistrien, die Sahara, Eritrea, Kongo….

Ohne störende Zeugen tragen sich Tragödien unvorstellbaren Ausmaßes zu. Auf dieses Buch stieß ich bei einer Recherche zu Demokratiemodellen.

Neue Medienpolitik unabdingbar

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Nicht zuletzt angesichts der bekanntgewordenen Inseratenkorruption erscheint eine Reform der Medienpolitik dringlicher denn je. Daher im Folgenden weitere Details jener Vorschläge, die der Presseclub Concordia präsentiert hat.

Udo Bachmair

Abseits von Klimakrise und Corona sollten andere wichtige Themen nicht unterbelichtet sein, etwa der Kampf gegen die leidige Inseratenkorruption sowie gegen gekaufte und manipulierte Meinungsforschungsergebnisse. Dazu hat der in dieser Causa besonders engagierte Presseclub weitere interessante Inputs geliefert. Diese haben dann in verschiedenen seriösen Medien, wie dem Falter, dem Standard oder der Wiener Zeitung auch die entsprechende Resonanz gefunden.

Die wichtigste Forderung des Presseclubs Concordia umfasst eine „konvergenten Journalismusförderung“. Es müsse endlich Schluss sein mit intransparenter und willkürlicher Inseratenpraxis. Die künftige Journalismusförderung sollte auf klaren, auf objektiven Kriterien beruhen. So fehle zum Beispiel eine dringend notwendige Qualitätsdefinition, die gleichermaßen allen Arten von Förderungen zugrunde gelegt werden müsse.

Als zentral für die neue Journalismusförderung nennt der Club die Unterstützung journalistischer Arbeitsplätze, die Einhaltung professioneller und ethischer Grundsätze (Mitgliedschaft beim Österreichischen Presserat, Vorhandensein ethischer Richtlinien wie Redaktionsstatuten, Ombudspersonen, Ethikkodizes etc.) Dringend erforderlich seien zudem die strikte Trennung von Redaktion und Werbung sowie nachweisbare Qualitätssicherungssysteme in den Redaktionen.

Als wichtigsten Grundsatz vermerkt der Presseclub die Stärkung von unabhängigem, vielfältigem und qualitätsvollem Journalismus als zentralem Pfeiler der liberalen Demokratie.

Medien und die Klimakrise

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Die Folgen des Klimawandels beschäftigt zunehmend auch die Medienwelt. Reizthemen wie Migration oder Corona werden damit teilweise bereits überlagert.

Udo Bachmair

Die spannende Thematik „Medien und die Klimakrise“ war jüngst Gegenstand einer Podiumsdiskussion, veranstaltet vom renommierten Presseclub Concordia. Der engagierte Club wollte damit aufzeigen, dass die Klimaproblematik uns auch medial eingeholt hat. Dabei stellen sich u.a. folgende Fragen: Wie berichtet man verantwortungsvoll über Folgen, wissenschaftliche Erkenntnisse, Betroffene, Verantwortliche und Lösungen für die Klimakrise? Welche Verantwortung tragen Medien dabei? Wie stellen sich Redaktionen darauf ein?

Petra Stuiber, stv. Chefredakteurin des „Standard“ beteuerte, dass ihre Zeitung dem Klimathema großen Raum einräume. Sie hält jedoch ein eigenes Klimaressort für nicht zwingend notwendig. Die komplexe Causa sei nämlich ressortübergreifend. Sie habe etwa sowohl europapolitische als auch wirtschaftspolitisch starke Tangenten. Mit ähnlicher Argumentation outete sich auch ORF2-Chefredakteur Matthias Schrom als Gegner eines eigenen Klima-Ressorts.

Michael Jungwirth, Leiter der Wien-Redaktion der Kleinen Zeitung berichtete stolz über die Gründung einer Klima-Taskforce in seiner Zeitung. Jedes Ressort verfüge über einen speziellen Klima-Experten, eingebunden in ein innerredaktionelles Netzwerk. Größte Herausforderung sei es, diejenigen an Bord zu holen, die anderer Meinung sind. Es gelte, Klimawandelleugner oder -skeptiker ernst zu nehmen und sie ohne erhobenen Zeigefinger faktenorientiert ans Thema heranzuführen. Dies sei auch in der Corona-Debatte der richtige Weg.

Ähnlich Petra Stuiber: Sie betrachtet es als wichtigen Aspekt, den Diskurs mit UserInnen und LeserInnen zu verstärken. Menschen auch mit ganz anderen Ansichten sollten auf Augenhöhe miteinander reden können. Ein frommer Wunsch, so ein Kommentar aus dem Publikum.

Medienkritik in Sachen Klimaberichterstattung hielt sich in der Publikumsdiskussion insgesamt in Grenzen, trotz der Teilnahme mehrerer vor allem junger engagierter Frauen. Dass im Speziellen der ORF zu wenig berichten würde und Klimathemen oft weit nach hinten gereiht werden, wies ORF-Sprecher Schrom zurück.

Die Diskussionsveranstaltung war eine Kooperation von Presseclub Concordia, fjum und dem Netzwerk Klimajournalismus Österreich – letzteres vernetzt Klimajournalist:innen und befördert den Austausch über adäquate Klimaberichterstattung.

Plagiate in Medien

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Feine Plagiate in Medien: Das Radio- Ö1- Mittagsjournal kupfert ein Thema des „Spiegels“ ab.

Hans Högl

Es ist schon etwas irritierend, wenn Medien selber das tun, was sie anderswo anprangern, nämlich Plagiate in der Wissenschaft.

Das deutsche Magazin „Der Spiegel“ griff in der letzten Nummer das Thema Drogen und die Mafia in den Niederlanden sehr breit auf. Heute Montag gab es das ähnliche Thema im Ö1- Mittagsjournal. Hier fiel kein Wort darüber, dass der „Spiegel“ das Thema einige Tage vorher zum Schwerpunktthema gemacht hatte. Als wäre das nicht bekannt gewesen. Man erzähle mir nicht, dass dies alles nur Zufall ist.

Gefügig durch Inseratenkorruption ?

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Der Versuch von Regierenden, Medien zu beeinflussen, um sie u.a. mittels Inseraten gefügig zu machen, hat in der jüngsten Debatte eine neue Dimension erreicht.

Udo Bachmair

„Inseratenkorruption“ lautet ein Schlagwort rund um die Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Kurz und seine „Prätorianer“ (Kurier). Es war doch schon immer so in unserem Lande. Ja, sagen Politexperten, doch die Qualität sei nun doch eine erschreckend neue. Da habe sich eine junge machttrunkene Truppe angeschickt, nicht nur gegen den eigenen Parteichef zu putschen („alte Deppen“ laut SMS des Kurz-Intimus Thomas Schmid), sondern auch mit fragwürdigen Methoden die Macht im ganzen Land zu erobern. Mit frisierten und aus Steuergeld finanzierten Meinungsumfragen sowie mittels besonders gehäufter Schaltungen von Inseraten in der Kurz-ergebenen Fellner’schen Gratispostille „Österreich“.

In einer Veranstaltung des Presseclubs Concordia gestern Abend in Wien sind die Themen Inserate und Presseförderung erneut zur Sprache gekommen. Eine Diskussion, die nun, nach den unsäglichen Entwicklungen rund um versuchten Medienkauf durch die größere Regierungspartei neu Fahrt aufgenommen hat. Die ÖVP habe laut ORF-Insidern immer wieder probiert, auch in ORF-Redaktionen „hineinzuregieren“. Der Verleger Eugen Russ ( Vorarlberger Nachrichten ) kritisiert, dass Presseförderung hierzulande nach Gutsherrenart erfolge und nicht nach demokratischen Grundsätzen. Jedenfalls bestehe Medienpolitik in Österreich nicht darin, Qualitätsjournalismus zu fördern, sondern Werbeträger.

Ähnlich Daniela Kraus, Generalsekretärin des Presseclubs. Sie hält die Regierungswerbung in der jetzigen Form für einen Systemfehler, der zur Korruption anrege, darüber hinaus wettbewerbsverzerrend und intransparent sei. Was tun ? Presseförderung müsse auf Qualitätsjournalismus abzielen. Kriterien müssten u.a. Qualitätssicherungsmechanismen in Redaktionen, Fehlermanagement und Weiterbildung sein. Besonders wichtig seien Sorgfalt und Einhaltung ethischer Grundregeln. Der Presseclub Concordia- Kooperationspartner der Vereinigung für Medienkultur- hat dazu ein eigenes profundes Konzept entwickelt.

Ebenfalls am Podium der erwähnten Diskussion war der Politikwissenschafter und Medienpolitik-Forscher Andy Kaltenbrunner. Er hat für eine umfassende Studie * erhoben, dass die Buchung von Inseraten oft sehr willkürlich erfolge, ohne klare Kommunikationsziele sowie mit bevorzugter Behandlung einzelner Medienhäuser, vor allem im Boulevard-Bereich. Die Inseratenbuchung könne bei Medien “Wohlwollen für persönliche Zwecke“ sichern, so heißt es übrigens in einem internen SMS des Finanzministeriums..

• Die Studie hat den Titel „Scheinbar intransparent“ – Inserate und Presseförderung der österreichischen Bundesregierung. Erschienen im Delta-Verlag.

Illiberale Demokratie ante portas ?

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Wandelt Österreich in Richtung „Orbanismus“ ? In einem bemerkenswerten Interview für die jüngste Ausgabe der Zeitschrift „Österreichs Journalist:in“ ortet der einflussreiche Verleger Horst Pirker entsprechende Gefahren.

Udo Bachmair

Pirker spricht in dem Interview das aus, was kein großer Verleger vor ihm jemals so deutlich gesagt haben dürfte. Österreich sieht der erfahrene Medienmann auf dem Weg in eine illiberale Demokratie. Die Medien seien auf strategischen Irrwegen, viele davon komplett abhängig von der türkis eingefärbten Regierungspartei ÖVP. Pirker bezieht sich dabei unter anderem auf die riesigen Geldflüsse für Anzeigen und Regierungspropaganda. Details dazu werden demnächst in seinem neuen Buch aufgelistet.

Weitere Themen des ebenfalls dieser Tage erscheinenden Magazins „Österreichs Journalist:in“: Das Sesselrücken im ORF, Milliardeninvestitionen von Google und Facebook zur Beeinflussung von Medien, die Debatte um die Krise des Journalismus, das „Meinungsasyl“ auf Servus TV, Tipps zur Gründung von Medien-Start-ups u.v.a.m.. In eigener Sache wirbt der Herausgeber des renommierten Medienmagazins, Johann Oberauer, für die neue Website www.journalistin.at Diese informiert über aktuelle Jobangebote und wer gerade wohin wechselt.

Dunkle Seite der Politik. Propaganda, Lügen….

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Medientipp: Social Media als Propagandamaschine.- Mit den Waffen der Werbung. Die alte neue Rechte (Gesellschaftsdokumentation)

Hans Högl

Themenabend in ARTE am Die 5. Oktober ab 20:15

20:15: Propagandamaschine Social Media. Dokumentarfilm
21:45 Der Königsmacher. Mit den Waffen der Werbung: Ein Londoner Politikberater machte aus der Manipulation von Demokratien ein florierendes Geschäft. Doku

23:15 Die alte neue Rechte.Sie widersetzt sich der offenen und liberalen Gesellschaft.In der Doku werden Geschichte und Gegenwart der sogenannten neuen Rechten nachgezeichnet.

Digitale Medien nicht mehr im Griff ?

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Vor welchen Herausforderungen und Risiken wird die Menschheit durch die zunehmende Verbreitung künstlicher Intelligenz (KI) in den Medien gestellt ? Ist der Mensch in Sachen Künstliche Intelligenz noch Zauberer oder bereits Zauberlehrling ? Fragen und Antworten im folgenden Gastbeitrag von

Ilse Kleinschuster *

Als langjährige Abonnentin der Wiener Zeitung war ich kürzlich zu einer Diskussion unter dem Titel „Digitaler Humanismus – Transformation gestalten“ eingeladen https://www.wienerzeitung.at/dossiers/digitaler-humanismus/2119933-KI-und-Medien-Zauberer-oderZauberlehrling.html?fbclid=IwAR0ew0PFAkQzhBZsSbZu9KKkv9HKFX6VspayBzC4u2k2QIQNJQGPRN8D6Us

Nachdem ich mir dieses ausgezeichnete Gespräch zwischen drei kompetenten Vertretern wichtiger kultureller Institutionen und dem Chefredakteur der Wiener Zeitung angehört habe, fühlte ich mich in meiner Meinung bestärkt, dass es hier prioritär um ein Versäumnis der Politik geht, wenn wir die Übermacht digitaler Medien nicht mehr im Griff haben und – wie der Zauberlehrling in Goethes gleichnamigem Gedicht – ausrufen: …. „die ich rief die Geister werd‘ ich nun nicht los“.

Wollen wir wieder „Meister“ sein, bedarf es also dringend mehr Diskurs -, oder ist’s dafür ohnehin schon zu spät?!?

Als Mitglied in der Initiativen Zivilgesellschaft – als kleines Rädchen im großen Gefüge der Macht – halte ich ein Nichtreagieren unsererseits für eine gewisse Gefahr. Denn, so meine ich, impliziert der Begriff Intelligenz nicht, dass da Fairness, Gleichberechtigung und Ermächtigung im Spiel sind? Hat Intelligenz nicht zumindest etwas mit verantwortungsvoller Vernunft zu tun? Nun, in der Welt der Mächtigen ist diese Kategorie menschlichen Vermögens nicht so sehr gefragt -, vielmehr herrschen heute, entsprechend der kapitalistischen Logik, andere Kategorien. Nun liegen aber die Entscheidungen über den Einsatz von künstlicher Intelligenz schon mal dort wo die Macht ist, oder?!?

Folglich wird die Entscheidung über die Zulassung von KI im Bereich der Medien – ob nun gut oder schlecht für alle – letztlich zum „Lackmustest der Demokratie“. Also sollten jetzt die vernünftigen und handlungsfähigen Vertreter aus dem Bereich der klassischen Medien „Meister“ spielen – und mit Goethes Worten ausrufen: „In die Ecke, Besen! Besen! Seyds gewesen. Denn als Geister ruft euch nur zu seinem Zwecke, erst hervor der alte Meister.“

Grundsätzliche Fragen sind zu stellen: ob sich nun der „klassische Journalismus durch künstliche Intelligenz ein Stück weit selber aus der Misere ziehen könnte“, wie Fritz Hausjell vom Institut für Publizistik, meint – oder, ob ein aus den USA übernommenes Mediensystem, das polarisiert und zuspitzt, die Bedrohung einer Verdrängung von der Position der „vierten Macht“ bedeutet -, oder auch inwieweit die Öffentlich-Rechtlichen sich durch Regulierungen vor allzu großem politischem Einfluss schützen können.

Was immer den klassischen Journalismus – und ich denke hier an den „guten“, verantwortungsvollen und konstruktiven Journalismus – zunehmend in neue Digitalkanäle bringen wird, diese aktuelle Situation gilt es doch öffentlich bewusster zu machen. In diesem Sinn wünsche ich mir eine breitere Kompetenzvermittlung, um einen demokratischen Ordnungsprozess wirksam werden zu lassen.

• Ilse Kleinschuster ist engagiertes Mitglied der Initiative Zivilgesellschaft und der Vereinigung für Medienkultur.