Gedenken an Opfer Stalins unerwünscht

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Menschenrechte gelten universell – sowohl für Westmächte, die dagegen verstoßen (vgl.Geo Epoche Nr.67,S. 162-181), wie für die frühere Sowjetunion. Das Verbot der NGO „Memorial“ in Russland ist äußerst bedenklich.

Hans Högl

Auch Radio Oe1 berichtete heute im Morgenjournal, dass „Memorial“ in Moskau aufgelöst wurde: Die älteste Bürgerrechtsorganisation des Landes befasst sich mit der Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte und gibt M i l l i o n e n Opfern, auch in der Ukraine, eine Stimme. Jetzt wird sie faktisch verboten – unter einem Vorwand, weil ihre Gesinnung den heutigen Mächtigen widerstrebt. Es ist ein schwerer Schlag für die russische Zivilgesellschaft.

Wer erinnert sich nicht an die früher so mächtige französische Linke und die kommunistische Partei? Wenn etwas in Frankreich ein Umdenken brachte, war dies das „Schwarzbuch des Kommunismus“, herausgegeben von Stéphane Courtois 1997 (Piper 1998, 987 Seiten mit Personregister). „Die Linke will nicht trauern“, hat Jorge Semprún erklärt. Das gilt auch für Österreich. Das Buch liefert eine wissenschaftlich fundierte, grausliche Bilanz des Kommunismus.

Darin zeigt sich die Gefahr von Tunnelblick-Menschen, von dogmatisch fixierten und auch oft von ursprünglichen Idealisten, denen Toleranz für andere Weltbilder fehlt. Das gilt für die Inquisition wie für Robespierre wie für Stalin und für Öko-Terroristen. Dass es darin nie Vereins-, Meinungs- oder gar Pressefreiheit geben konnte, also Prämissen für die „Medienkultur“, ist evident.

Konstruktiver Journalismus als Korrektiv

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In einem Gastkommentar* für die Wiener Zeitung fragt sich Werner Wintersteiner, Gründer und ehemaliger Leiter des Zentrums für Friedensforschung und Friedenspädagogik der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, ob die Corona-Kluft als demokratische Chance zu sehen sei.

Ilse Kleinschuster**

Werner Wintersteiner ist Autor des Buchs „Die Welt neu denken lernen“. Er meint, es werde nicht reichen für die Impfung zu werben und wir können den Unzufriedenen und Beleidigten ihre Emotionen nicht ausreden, aber wir können vielleicht erreichen, dass sie früher oder später selbst andere Prioritäten setzen; zumindest jene, die bereit sind, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen.

Wintersteiner schlägt vor, verschiedene und durchaus widersprüchliche Maßnahmen zu ergreifen: Widerstand gegen die Rechtsradikalen; Dialog über die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen, vor allem das Impfen, und zwar aus gesamtgesellschaftlicher Solidarität; Dialog nicht nur als staatliche TV-Propaganda, sondern im Lokalen, im Nachbarschaftlichen, im Alltag. Es brauche aber auch die Herausforderung an die Protestierenden, gegen die wirklichen Probleme aufzutreten.

Ja, ich glaube, hier könnte ein konstruktiver Journalismus als Korrektiv helfen. Denn, ist die Berichterstattung in den letzten Monaten nicht sehr unausgewogen was die möglichen Problempakete für unsere Zukunft betrifft? Ich erlebe es jedenfalls so -, wie sehr das neue Virus die Aufmerksamkeit fesselt und somit die Wirtschaft und das Leben vieler Menschen beeinflusst. Dies wird zwar in Kreisen der Befürworter einer „Großen Transformation“, eines „Green New Deal“, nicht unbedingt nur negativ gesehen.

NUN, es ist ja lobenswert, wie sehr zurzeit versucht wird, mittels staatlicher Logistik und stattlicher Hightech-Medizin die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen und wie die mediale Berichterstattung sich diesbezüglich ins Zeug legt. Wenn nun aber das Virus den Menschen Angst macht – und diese bekanntlich lähmend wirkt, dann finde ich das schlecht, weil diese Umbruch-Zeit inspirierende Innovationen braucht. Wäre es demnach nicht besser – statt Angst zu schüren -, die Menschen aufzuklären, z.B. wie sie sich auf ein ständiges Auftreten neuer Erregerformen einstellen können?

Darüber hinaus aber, so meine ich – würde vielen Menschen es nicht schaden, mehr darüber zu erfahren, wie sehr kriegerische Konflikte, Atomenergie (sowie ein hoffentlich nie eintretender Gebrauch von Atomwaffen) und regelmäßig auftretende Pandemien die Lösungskapazität für die anstehenden, wirklich großen Herausforderungen unserer Zeit im Bereich der Ökologie (Klimawandel!) einschränken. Hierin sehe ich die demokratische Chance, von der Wintersteiner spricht – die einzelnen Menschen nicht ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und Umwelt zu entheben, aber auch die Medien nicht ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern.

*https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2132202-Die-Corona-Kluft-als-demokratische-Chance.html

** Ilse Kleinschuster ist engagiertes Mitglied der Initiative Zivilgesellschaft und der Vereinigung für Medienkultur

Medien rufen gute Nachrichten aus

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Botschaft der Freude- ein Seltenheitswert in Medien

Hans Högl- Text entnommen einer früheren Ausgabe der Zeitschrift „ferment“-herausgegeben von dem Orden der Pallotiner

„Die Zeitungen rufen gute Nachrichten aus.
Der Unterhändler weigert sich, den Krieg zu erklären.
Nicht krümmet sich der Finger am Abzug des Gewehrs.
Die zornige Hand findet das Messer nicht.
Zu explodieren verlernen die Bomben.
Die Generale haben sich zum Golfspiel entschlossen.
Das verleumderische Wort bleibt hinter die Lippen gepresst.
Diktatoren öffnen die Straflager.
Andersdenkende werden geachtet“.

Gestern sagte Papst Franziskus in der Weihnachstsmesse: Wir sollen uns der kleinen Dinge erfreuen.

Geheime Absprachen EU / Pfizer ?

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Die Europäische Kommission möchte mögliche Absprachen zwischen Präsidentin Ursula von der Leyen und dem Pharmariesen Pfizer offenbar nicht transparent machen. Das geht aus einer Antwort der EU-Ombudsfrau hervor.

Udo Bachmair

Weil die erwähnte Transparenz offenbar nicht besteht, sehen auch Medien die heikle Causa als zu sensibel und zu wenig „faktenevident“ an, um darüber zu berichten. Doch die Ombudsfrau der Europäischen Union, Emily O‘Reilly, gilt durchaus als seriöse Quelle für Sachverhalte und Hintergründe auch in diesem ominösen Fall.

Während sich die USA unter Präsident Joe Biden nun mit dem globalen Süden in der Welthandelsorganisation WTO solidarisieren und ihren mRNA-Impfstoff von Moderna de facto zum kostengünstigen Nachbau freigeben würden, verweigern laut bisher unwidersprochenen Medienberichten einige EU-Staaten, angeführt von Österreich und Deutschland, die Freigabe ihrer mRNA-Technik.

Das nimmt auch Franz Piribauer, Arzt und Psychotherapeut, zum Anlass, sich so seine Gedanken zu machen. Für die Wiener Zeitung hat er dazu einen Kommentar verfasst. Hier ein Auszug:
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„Was hinter den EU-Kulissen vorgeht, soll offenbar unklar bleiben. Ein „virtuelles Schreddern“, das Löschen der Verhandlungs-SMS und -Chats, bei der Bestellung von 1,8 Milliarden Dosen mRNA-Impfstoff, geführt zwischen Dr. med. Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, hat die EU-Ombudsfrau bereits Ende Sommer zur Anzeige gebracht. Sollen hier etwa die Profite aus den Patenten für den „EU-heimischen“ mRNA-Impfstoff, dessen Wirkung nun in der Praxis gar nicht so durchschlagend ist wie anfangs geglaubt, auf Kosten der restlichen Wirtschaft und der Gesundheit vieler geschützt werden? Diese Strategie geht für 97 Prozent der Wirtschaft nach hinten los, wie Omikron dramatisch zeigen könnte. Es ist zu hoffen, dass Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck im Namen der österreichischen Bundesregierung doch noch umdenkt und der neue SPD-Kanzler seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt. Letztlich sollte doch Menschlichkeit vor den Profitinteressen der Pharmaindustrie gehen.“

Der gesamte Artikel ist abrufbar unter

https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2131537-Selbstmoerderische-Marktglaeubigkeit.html

Klimawandel und Nachrichten-„Wert“

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Worte der „radikalen“ Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb

Hans Högl

Erstaunt fand ich zum Klimawandel ungewöhnliche Aussagen im Buch: Helga Kromp-Kolb/Herbert Formayer: „Warum wir uns für die Rettung der Welt erwärmen sollten“.

Während Frau Kromp-Kolb in Medien bekannt ist, trifft dies nicht für den Mitautor zu, auf Herbert Formayer, Prof., Meteorologe in Wien.

Beide Autoren fordern zum Handeln auf. Ihre Hauptaussage: „Es gibt keinen Zweifel mehr, dass der Klimawandel real ist und seine Ursachen bekämpft werden müssen, weil die Folgen ungebremsten Klimawandels für alles katastrophal sein werden.“ Das umzusetzen, lässt zu wünschen – auch in Österreich. Doch Klimawandel ist ein
Z e i c h e n für das Übernutzen von Rohstoffen der Erde (S. 202).

Ungewöhnliche Aussagen im Buch, bewusst ausgewählt:

– Klima-„Leugner“ sind es im Kern nicht, sie sind gegen nötige Staatseingriffe.

– Zu Hochwasser an Flüssen: Ob dies der Klimawandel bewirkt, „kann man derzeit nicht abschätzen.“ S. 28. (Ich erinnere an Gespräche, wo alles der Klimawandel „macht“- ähnlich den Spekulationen, wie Krebs entsteht. Wer weiß es wirklich?).

– Kromp-Kolb S. 28: In Medien ist viel von Wetteränderungen die Rede. Liegt es am Klimawandel oder daran, dass erlebte Ereignisse als besonders dramatisch dargestellt werden? Da spielen die kommerzialisierte Medien und die sozialen Medien eine Rolle.

„Je dramatischer ein Ereignis dargestellt werden kann, umso höher ist der Nachrichtenwert.“

– Ängste machen Menschen unflexibel. „Das ständige Zeichnen von Bedrohungsszenarien durch Politik und Medien – egal ob Flüchtlinge, Wirtschaftskrise oder Klimawandel – wirkt daher den notwendigen Systemänderungen entgegen; manchmal meine ich, das sei beabsichtigt.“ (S. 166).

– Kromp-Kolb: Einzelne Menschen, Organisationen, Firmen und Gemeinden handeln vorbildlich.

Corona und Schweizer Kantone

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Föderale oder zentrale Corona-Strategie?

Hans Högl

Mich wundert, dass im ORF immer wieder durchklingt, warum es in ganz Österreich nicht einheitliche Corona – Regeln gibt. Ja, es schafft keine Klarheit und verwirrt auch. Aber können denn die Regeln für eine Millionen-Stadt wie Wien identisch sein mit denen für das Mühlviertel, den Pinzgau und das Südburgenland und die Wachau und für die Obersteiermark?

Ein Blick auf die Schweiz: Im internationalen Vergleich haben die sechsundzwanzig (26!) Schweizer Kantone während der Pandemie einen hohen Autonomiegrad genossen. Ein Monitoring von Avenir Suisse schlüsselt auf, wie erfolgreich das war. Entscheidende Kriterien sind unter anderem eine funktionierende Teststrategie, rasche Impfkampagnen, Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft und adäquate Konzepte für Hybridunterricht in den Schulen. In allen Punkten gab es regional starke Unterschiede.

Qualitätsmagazin als Geschenk für Weihnacht

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Medientipp: Magazin „gehört“ vom Kultur-Radiosender Ö1 und das ARTE-Monatsheft

Hans Högl

Wer ein kleines-sinnvolles Geschenk für Weihnachten sucht, für den seien empfohlen:

1. Ein Jahres-Abo (Monatshefte) „gehört“ des österr. Radio-Kultursenders Ö 1 .Bestellung oe1.club @ orf.at

2. ein Jahres-Abo (mit Monatsheften) des deutsch-französischen Kultursenders ARTE. Ein kostenloses Probeheft erhält man unter +49 (o)40 5555 78 00 .Magazin ist im Handel verfügbar.

Heiße Eisen im neuen INTERNATIONAL

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Die jüngste Ausgabe der renommierten Zeitschrift INTERNATIONAL behandelt, wie Herausgeber Fritz Edlinger vermerkt, „einige absolut heiße Eisen“.

Udo Bachmair

Aufmacher-Story ist Covid-19. In ihr befasst sich Franz Piribauer mit der Corona-Politik der EU, die er als skandalös bezeichnet. Einer der Gründe für diese Einschätzung: Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen habe sich bei den Verhandlungen mit der Pharmaindustrie über den Tisch ziehen lassen und dann noch sämtliche Aufzeichnungen auf ihrem Handy gelöscht.. Das Verhalten der meisten EU-Staaten, allen voran Österreichs und Deutschlands, eine Aufhebung der Impfpatente in der WTO zu blockieren, sei absolut inakzeptabel. Eine Freigabe würde den kostengünstigen Verkauf von Impfstoffen in die Staaten des Globalen Südens ermöglichen. Der EU seien offensichtlich die Profite der Pharmaindustrie wichtiger als Menschenleben in Afrika und Asien, so der Tenor der Analyse.

Wendelin Ettmayer packt in seinem Beitrag „Wozu dient die Allianz der Demokratien?“ das nächste heiße Eisen an. Er kritisiert vehement und fundiert die Politik der USA, die auch unter Joe Biden an der „America first“ Politik festhalte. Diese werde sogar noch angeheizt, befindet der Autor. Den USA gehe es in einer neuen „Kalten Krieg Politik“ darum, die Welt in gut und böse zu trennen und von den „Guten“ die absolute Vorherrschaft der USA anzuerkennen.

Weitere Themen im jüngsten Heft von INTERNATIONAL: Die dramatische Situation in Afghanistan, die neue spannungsgeladene Lage am Westbalkan, die ebenfalls spannende Entwicklung rund um die Iran-Atomverhandlungen, der belarussisch-polnische Konflikt, die palästinenserfendliche Wasserpolitik Israels, etc. etc..

Fritz Edlinger, engagierter Chefredakteur und Herausgeber von INTERNATIONAL, weist auf das dieses Mal besonders umfangreiche Kapitel mit Buchrezensionen hin. Nicht zuletzt vor Weihnachten attraktive Tipps für Buchgeschenke. Informationen auch zu Abos sind ebenfalls unter https://international.or.at abrufbar.

Leben „kleiner“ Leute: Dorf in Russland

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Perle im Fernsehen – entdeckt in bewusster Wahl

Hans Högl

Aus Metropolen kommen Auslandsberichte, handeln von großer Politik, kaum vom Leben gewöhnlicher Leute. Die Sendung „Dorf im Süd-Ural“ war anders, gedreht vom NDR, gesendet von Arte am 5. Dezember. Hier – nahe an sanften Waldhügeln und doch mit Feldern und Eigengärten – leben in kleinen Häusern und Hütten knapp tausend Menschen, Tataren und Russen, Christen und Moslems. Friedlich – die Jüngeren auch miteinander Ball-spielend. „Sie sind doch alle Menschen“, sagt ein zeitungslesender Pensionist – „Warum kämpfen sie dort miteinander?“

Unser Ort liegt vier Flugstunden von Moskau. Welche Ausländer verirren sich hierher? Wir sehen alltägliches Tun der Leute, ihr Sich-Selbst-Versorgen mit Milch, Kartoffeln, Pilzen, Fischen. Der Garten einer alten Frau ist voll an Unkraut, früher konnte sie davon überleben. Alles ist überaus bescheiden wie in den 50-igern in Mitteleuropa und doch anders: Einer Mutter missfällt, dass ihr Sohn nur vor dem Computer sitzt und bewegt ihn zur Mitarbeit auf der Viehweide. Schulkinder, chic gekleidet, tragen – ähnlich wie bei uns – schwere Taschen am Rücken.

Halbwüchsige Mädchen lockt das Leben in der Stadt. Doch die meisten Leute schätzen einfaches Leben und die herzliche Gemeinschaft, und wir vernehmen den Klang russischer Worte. Die Stadt ist fern, sie fahren dort hin, wenn etwas nötig ist

Männer sind geschickt in diversem Handwerk, bauen selbst ein Haus und verschulden sich auf Jahrzehnte. Eine Frau kocht ihrem Mann zum Abschied eine gute Fischsuppe; denn morgen geht`s nach Sibirien in die Arbeit in Gaswerken – auf sechs Monate. Beim Paar lebt von den fünf Kindern nur ein Nachzügler.

Doch was ist reales Leben in einem Staat von kontinentalem Ausmaß und zehn (!) Zeitzonen. Wie kann der Typus der Idealisierung und des Katastrophismus vermieden und wie Vielfalt an Lebenswelt eingefangen werden – gibt es doch schon in Zentraleuropa ausgehöhlte Bauerndörfer, Schlaforte im Umfeld von Großstädten, Gebirgsdörfer, Industrie- und Bergbauorte und Kleinstädte? Gewiss ist: Journalismus hat eine massive Schlagseite auf Katastrophen und Extreme hin, und dies wird vielfach als d i e Wirklichkeit gesehen.

Tag-zu-Tag-Journalismus und Publikum

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Tagesjournalismus klammert Strukturwandel aus -ein Buch vor 60 Jahren – was blieb aktuell im „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ (1961) – von Jürgen Habermas?

Hans H ö g l

Bürgerliche Öffentlichkeit war das Publikum direkt versammelter Privatleute, wo sich öffentliches Raisonnement ereignete – ein Wort, das auf Vernunft verweist und zugleich auf ihre verächtliche Herabsetzung zur nörgelnden Vernünftelei (S. 334).

Massenmedien verstehen sich als Stellvertreter des Publikums. Doch hierbei wird ein Großteil der Bevölkerung ausgeschlossen. Für Habermas hat Demokratie den Vorrang, doch Experten (Politiker, Top-Manager, Juristen…) koppeln sich immer mehr von Normalbürgern ab. Damit hat öffentliches Raisonnement keinen Ort mehr. Kultur und soziales Miteinander werden stark von Wirtschaft und Verwaltung geprägt.

Hubertus Niedermaier meint in dem Buch: „Wozu Demokratie“ – Konstanz 2017: Die interaktiven Medien bieten neue Chancen politischer Partizipation (S. 355). Doch oft sind es nicht Chancen, es schlägt ins Gegenteil um. Unsere Zitate weisen auf Niedermaiers Resumé über Habermas hin.

Der Untertitel des Buches „Wozu Demokratie?“ lautet „Politische Philosophie im Spiegel der Zeit“. Dem Autor gelingt es, im Erörtern historischer Hintergründe politische Denker uns nahe zu bringen – beginnend von der Antike über das Mittelalter bis in die Gegenwart. So über: Platon, Cicero, Augustinus, Machiavelli, Hobbes, Locke, Kant, Rousseau, Hegel, Marx, J. Stuart Mill, Adorno, Parsons, Luhmann, Habermas, Beck.