Schlagwort-Archive: China

Riesige Summen mit Waffenverkauf

In der Info-Flut wird der Wahnsinn der enormen Waffenproduktion und des Handels übersehen. In dieser Narrenhaus-Welt erinnere ich daran im Sinne der Medienkultur (Hans Högl).

Weltweite Rüstungsindustrie verkauft um 4,6 Prozent mehr Waffen.

2018 verkauften die 100 wichtigsten Produzenten von Rüstungsgütern Waffen und militärische Dienstleistungen im Gesamtwert von 420 Milliarden Dollar ( 380 Milliarden Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte. Das waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr.  Weil ausreichende Daten aus China fehlen, werden Güter aus der Volksrepublik von Sipri nicht berücksichtigt(dpa).

Absoluter Spitzenreiter bei den Waffenverkäufen bleiben die USA, die 7,2 Prozent mehr Waffen verkaufen als 2017 und somit 59 Prozent aller Verkäufe ausmachten. Erstmals seit 2002 – seit dem Jahr verfügt Sipri über vergleichbare Daten inklusive Material aus Russland – nehmen Konzerne mit Sitz in den Vereinigten Staaten gleich alle fünf Toppositionen unter den führenden Rüstungsunternehmen ein.

Die Zahlen der vier gelisteten deutschen Konzerne sanken dagegen insgesamt um 3,8 Prozent. Wachsenden Lieferungen militärischer Fahrzeuge von Rheinmetall an die Bundeswehr stand laut Sipri ein Rückgang der Verkaufszahlen beim Schiffbauer ThyssenKrupp entgegen. Damit hat Deutschland einen Anteil von 2,0 Prozent an den weltweiten Waffenverkäufen

Wiederkehr von Karl Marx !?

Wie präsentiert sich inhaltliche Qualität? Ein Beispiel von ARTE. Zum Fall der Berliner Mauer und des Ostblocks.

Hans Högl

ARTE brachte die Doku „Karl Marx und seine Erben“ und berichtete von der Errichtung einer hohen Statue von Karl Marx in seinem Geburtsort Trier. Chinesen finanzierten und gestalteten sie, die Stadt Trier dessen Sockel. Ihre Bewohner hatten Vorbehalte. Marx scheint 200 Jahre nach seiner Geburt zur Zeit der Globalisierung „höchst akutell“. Er ahnte nicht die radikale Umsetzung seiner Forderungen.

Nun zu Schluss-Statements. Sahra Wagenknecht ( Die Linke) sagt: „Wir müssen eine Situation überwinden, wo die oberen 0,1 % den Kern der ökonomischen Ressourcen beherrschen und dadurch allen anderen ihre Interessen aufzwingen können und auch die Politik kaufen können, die ihnen passt, die ihren Interessen dient.“ Sahra Wagenknecht hat einen iranischen Vater und eine deutsche Mutter. Mit ihren Positionen erfuhr sie viel Widerspruch. So trat sie für die DDR, den Stalinismus, für Kuba und Venezuela ein und befürwortete die Verstaatlichung von der US-Ölfirma Exxon. Unerwartet war ihre Position in der Migrationskrise zu total offenen Grenzen. Dadurch käme es im Inland zu einem völligen Lohndumping. „Es gibt Grenzen der Aufnahmekapazität. Das ist eine Banalität.“

Ein anderes Statement: Peter Schneider war Mitorganisattor in der 68er Bewegung gegen den Springer Verlag. In „Lenz“ schildert er die Enttäuschung nach der Studentenrevolte. Ihm wurde lange Zeit verwehrt, zu unterrichten. Darum wurde er Autor. Peter Schneider sagte: „Seit 100 Jahren läuft dieses gesellschaftliche Experiment in vielen Variationen auf der ganzen Welt. Und es hat sich nirgendwo bewährt! Es ist nirgendwo so gewesen, dass es zur Lösung der Menschen von sozialer und materieller Not geführt hat. Geschweige denn zur Freiheit. Was Marx alles wollte. Und dann stehen wir vor dem Resultat: Zusammengebrochen ist der Kommunismus, und nicht der Kapitalismus. Ich bin weit davon entfernt, mich darüber zu freuen; denn nach wie vor hat Marx recht. Es ist das ein höchst ungerechtes und defizitäres System. Wir können vor allem im Zeitalter des Finanzkapitalismus uns unmöglich damit abfinden.“ Zuvor bedauerte er, dass sich in den Werken von Karl Marx nirgendwo der Satz findet: Du sollst nicht töten. Es fehle bei Marx jede Form von Ethik!

Ein weiterer Autor bemerkte: Marx meinte am Ende seines Lebens: Würde Demokratie funktionieren, so entstünde auf friedlichem Wege etwas wie soziale Marktwirtschaft mit genossenschaftlicher Ausrichtung . Wir brauchen eine gesellschaftliche Kontrolle der großen Wirtschaftseinheiten Banken, Versicherungen, Großindustrie, und wir brauchen von unten ein Mehr an genossenschaftlicher gemeinschaftlicher Produktion. Beides kommt bei Marx vor. Soweit: ARTE – einen WDR-Beitrag aufgreifend.

ARTE -Medientipps

Hans Högl

MEDIENTIPPS AUS ARTE-Programm

Yangtse-Unterwegs in China. Reise entlang des Flusses.Mit Shanghai.Je: 17.10 Uhr Mo 7.Okt.,Die 8.Okt.,Mittw. 9.Okt./Do u. Fr.

André Malraux. Schriftsteller,Kulturminister. MI 9.Okt. 22:05 Uhr.

Borgen-Gefährliche Seilschaften. Dänischer Politikfilm (preisgekrönt!) Do 10.Okt. 23.15 Uhr

Winter des Schreckens. Die ersten Siedler in den USA. Jamestown im Jahr 1607. So 13.Okt. 20:15 Uhr Geschichtsdoku

Erich Mielke-Meister der Angst. Minister der Staatssicherheit in der DDR
Die 15.Okt. 20.15 Uhr. In der Mediathek bis 21.10

Das Salz der Erde.Zu Ehren des großen brasilianischen Fotografen Sebastiao Delgado
Mittw. 16.Okt. 00:00. in Mediathek bis 22.10.

Kuba- Flüchten oder Standhalten? Gesellschaftsdoku. Do 17.Okt 17: 40 – 18:35

„Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik

„Der tiefe Staat schlägt zu“- Wie der Westen unter Mithilfe von Medien Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet. Thema eines manche verstörenden, aber dennoch lesenswerten Buches.

Udo Bachmair

Nach den Verwerfungen geballter Innenpolitik der letzten Wochen ist die Befassung mit globaler Politik intellektuell nahezu wohltuend. Der brillante Sammelband aus dem Promedia-Verlag über den „Tiefen Staat“ bietet spannende Lektüre mit zahllosen Fakten und Hintergründen zu der von den USA dominierten Weltpolitik.

Die Kernthese des von Ulrich Mies herausgegebenen Werks : Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ sei ein Synonym für eine „aggressive Weltherrschaft unter Führung der USA“ geworden. Wer sich dieser nicht unterordne, werde mit Drohungen und Krieg überzogen. Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion sei „im Kampfgeschrei der NATO zerstoben“.

Die Autoren sehen einen engen Zusammenhang zwischen dem „Tiefen Staat“ und neokonservativen Akteuren. Unter „Tiefem Staat“ verstehen sie unter dem Radar der Öffentlichkeit wirkende Kräfte, die sich aus dem Finanzkapital, Rüstungskonzernen, Teilen von Außen-, Verteidungs- und Finanzministerien, US-hörigen neokonservativen Think Tanks, entsprechend beeinflussten Mainstreammedien, gekauften Wissenschaftern, NATO-Gremien, etc. zusammensetzen.

NeoCons und ihre ideologischen Helfer würden Begriffe wie liberale Demokratie, Freiheit, Reformen, Menschenrechte und Rechtsstaat zur Tarnung ihrer wahren Absichten und Handlungen missbrauchen. Diese seien Sanktionen, Wirtschaftskriege, Regime-Umstürze und Kriege. So sollen die von den USA und ihren westlichen Verbündeten angezettelten Kriege seit Beginn dieses Jahrhunderts 5 bis 7 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. „Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik weiterlesen

JOURNALISTEN BEDROHT

Hans Högl. Quellen: Wiener Zeitung u. Südwind

Der Europarat stellte für das Vorjahr 140 gravierende Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen in 32 seiner 47 Mitgliedsländer fest.

Beispiele: Bombenanschlag auf eine Reporterin in Montenegro, ein Messerangriff auf einen Journalisten in Mailand, ein versuchter Giftanschlag auf Mitarbeiter einer ukrainischen Nachrichtenwebsite. 130 Journalisten befanden sich Ende 2018 in Haft, davon 110 in der Türkei.
Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Rat der EU. Er ist institutionell nicht mit der EU verbunden. Gegründet wurde er 1949.

Laut Jahresbilanz der NGO Reporter ohne Grenzen wurden 2018 weltweit 80 Journalisten und Journalistinnen getötet: 25 davon in Afghanistan, 348 sitzen im Gefängnis. Über die Hälfte von ihnen in China, Ägypten,Türkei, Saudi Arabien,Iran (Vgl.Zeitschrift „Südwind“).

China: Milliarden für Venezuela

Neue Zürcher (online 31.1.2019) Gastbeitrag ( ausgewählt von Hans Högl )

China bangt um seine Milliarden, die es in Venezuela investiert hat

Peking verfolgt die Wirren in Venezuela mit bangem Blick. Das lateinamerikanische Land schuldet China Milliarden. Peking hält zwar offiziell am Prinzip der Nichteinmischung fest. Dennoch knüpfen Chinas Machthaber bereits Kontakte mit der Opposition.

Politische Gustostückerl in ARTE

Medientipp (Hans Högl)

Der deutsch-französische Kultursender verdient wahrlich mehr Aufmerksamkeit. Nur rund jede/r 100. im deutschsprachigen Raum sieht ARTE. Am kommenden Dienstag (29.1) bietet ARTE höchst interessanter Dokus für außenpolitisch Interessierte. Kurze Rückmeldungen dazu von unseren Lesern würden uns freuen.

17:15 – 17:40 K u b a – Auf zu neuen Ufern. Doku

17:40 – 18:35 B h u t a n- Königreich der Glücklichen. Reisedoku. Staatsziel von Bhutan ist Glücklich-Sein der Menschen.

21:05 – 22:00 M a o. Vermeintlicher Vater des modernen China. Doku

22:00 – 22:55 Exit. Mein Weg aus dem Hass. Von links über rechtsextrem zu Aussteigerin. Ein Porträt. (Film aus Norwegen)

22:55 – 23:50 Gewalt von links: Eine Bewegung zwischen Protest und Gewalt.Meist wenig beachtet. Hoher Organisationsgrad der Bewegung in Europa.

23:50 -00.05 Mit offenen Karten. Migration in A f r i k a. Diese sehr kurze Sendung bringt meist exzellente Hintergrundinfos.

US-Militärbudget 2018: 716 Mrd.$

Kurznotiz aus der Wiener Zeitung (Hans Högl)

Es sind manchmal sehr kurze Meldungen, die im Sinne der Medienkultur extrem relevant sind.

Präsident Trump hofft mit Russland und China in der Zukunft über die Abrüstung verhandeln zu können, schrieb die Wiener Zeitung am 4. Dez.

Trump auf Twitter: „Die USA gaben in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (für Rüstung) aus. Verrückt.“

China erobert die Welt

Medientipp von Baobab. Globales Lernen (Wien)

Die Welt des Xi Jinping.

ARTE Die 19.Dez.  20.15- 21:30   Frankreich, 2018, Dokumentarfilm, Erstausstrahlung

Unter der Führung des übermächtigen Xi Jinping ist China auf dem Weg zur führenden Weltmacht des 21. Jahrhunderts. Welche Ziele verfolgt der geheimnisvolle Autokrat, der in seiner Jugend tief durch den Maoismus geprägt wurde? Was ist sein Antrieb? Innenpolitisch strebt Xi nach der „perfekten Diktatur“, außenpolitisch möchte er die internationalen Regeln neu schreiben. ARTE zeichnet den Aufstieg und die politischen Zukunftspläne des chinesischen Präsidenten nach.

 

 

Straffreiheit von Ämtern in Österreich – bei Verstößen gegen EU-Datenschutz

Hans Högl

Gert Scobel hob in einer Fachdiskussion Folgendes über den Umgang der Daten in Österreich hervor. Die EU-Datenschutz-Verordnung sieht sehr hohe Strafen vor, wenn dagegen verstoßen wird. Die jetzige österr. Regierung hebelte das Gesetz aus, schwächte die Strafen zum Teil völlig ab.

Wenn also österr. Ämter oder Behörden, so Gert Scobel, gegen die Datenschutz-Verordnung verstoßen, bleiben Behörden und Ämter „völlig straffrei“. Wenn also eine NGO gegen den Staat einen Prozess führt, bleibt sie auf den Prozesskosten sitzen ( 3sat/scobel. Der digitalisierte Mensch – 3. Mai 2018).

In der gleichen Sendung wurde darauf verwiesen, dass in Deutschland fast unbemerkt eine Organisation mit Namen „Die Schufa“ Daten von Individuen sammelt. Von diesen wird ein Scoring (Bewertung in Zahlen) angelegt, um z.B. deren Kreditwürdigkeit festzulegen. Damit wird der Einzelne ganau qualifiziert und als Zahl ausgedrückt. In diesem Kontext wird auf das Buch von Steffen Mau verwiesen – mit dem Titel „Das metrische Wir“.

Im Übrigen: China strebt ein solche Bewertung der Chinesen flächendeckend an…