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Joe Biden: Selten Gemeldetes

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Im März 2020 nannte Joe Biden in „Foreign Affairs“ bisher selten Erwähntes. Außenpolitiker schätzen diese US-Zeitschrift.

Hans Högl: Resumé aus „Foreign Affairs“ und Rezension

Joe Biden will die Emissionen von Flugzeugen und Schiffen reduzieren, eine saubere Energiewirtschaft mit Null Emissionen bis 2050 erreichen und den Lügen auf Internetplattformen an den Leib rücken.

Joe Biden blieb bei Wahlauftritten er selbst, obwohl ihm Beratern Anderes rieten. Diese Konsequenz mag auch seine überraschende Siege erklären (als junger Senator, als Kandidat der Demokraten, als Wahlsieger). Er zeigte sich stark im Umgang mit Schlägen des Schicksals. Loyal blieb er unter Obama im Hintergrund. Im Übrigen: Was hat es für eine Bewandtnis mit den Verwicklungen von Joe Biden`s Sohn mit der Ukraine?

Bei künstlicher Intelligenz und im 5 G-Bau will Joe Biden China nicht nachhinken. China sieht er als großen Rivalen. Und er will – wenn nötig nicht zögern, das weltweit stärkste Militär einsetzen-doch nur als letztes Mittel. In der Regel soll Diplomatie Konflikte lösen.

Zu Russland: Der Kreml fürchtet- so Biden- eine starke NATO. Biden will zu Russlands tapferer Zivilgesellschaft stehen und gegen Putins räuberisches, autoritären Systems „against President Vladimir Putin`s kleptocratic authoritarian system“ (p. 73) vorgehen. Seltsam ist es ja schon, wie sich Putin selbst und seine Familie vor Weihnachten, progressiv denkend lebenslang durch ein Immunitätsgesetz vor Strafverfolgung schützte. (Das gewährte Putin auch Jelzin). Und nun – ein paar Wochen danach das „Palastvideo“,aufgezeigt von Nawalny!

Biden will für US-Bürger einen Mindestlohn von 15 Dollar/h, die Folter ächten („I will reaffirm the ban on torture and restore greater transparency in U.S. military operations“ p. 66). Da wird das weitere Schicksal von Assange spannend! Er will Klarheit über das globale Finanzsystem und gegen Steuerparadiese vorgehen („go after illicit tax havens“). Das lässt aufhorchen, denn die Demokraten sind recht eng mit der Wallstreet verknüpft. Und die Heimat von Joe Biden, der Bundesstaat Delaware, ist bekannt für seine Briefkastenfirmen, und gilt als Steueroase der USA. Was wird hier Joe Biden unternehmen?
Sogar das Spendensystem für US-Wahlen missbilligt er und will es ändern. Da ist viel zu tun.

Korrektur am Bild Ost-Europas

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Der renommierte Osteuropa-Experte Ivan Krastev, ein Bulgare, sieht Ost-Europas Politik anders als üblicherweise im Westen.

Hans Högl

Ost-Europa sucht Anerkennung und seine Würde – so sieht es Ivan Krastev, Forscher am Instituts der Wissenschaft vom Menschen (IWM) in Wien – so in seinem Buch: „The Light That Failed. Why the West Is Losing the Fight for Democracy“ (2020). 1989 nach dem globalen Triumph des Westens über den Kommunismus hatte der westliche Liberalismus keinen Rivalen, und die liberale Demokratie wurde oft das Modell. Länder der ganzen Welt ahmten Institutionen und Lebensweise des Westens nach, vor allem der USA.

Das Ergebnis war ein kollektiver Stress (in den 90-iger Jahren), eine eiternde Verstimmung und Ärger („festering resentment“), der in einem Rückschlag des Liberalismus gipfelte, vgl.Rezension in „Foreign Affairs“ March 2020. Ich selbst erfuhr dies in Aussagen bei einem Bulgarienaufenthalt, indem von dem Elend der Pensionisten auf dem Lande nach der Transformation erschütternd berichtet wurde. Hier und anderswo wurde brutal das neoliberale US-Modell umgesetzt und nicht die Marktwirtschaft mit dem Sozialmodell Kontinentaleuropas.

Laut Krastev hat die Politik in Ungarn und Polen weniger zu tun mit einer neuerlichen, uranfänglichen und illiberalen Identität als vielmehr mit dem Bedarf in diesen und anderen osteuropäischen Ländern nach Unabhängigkeit, Anerkennung und Würde („independence, recognition and dignity“).

Brennpunkt USA : Geringe Lebenserwartung, Löhne, viel Alkohol

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Medien lieben es, zu personalisieren -und das Publikum schätzt es. Dies ist ein Typos des Geschäftsmodells freier Medien: Einzelne sind im Fokus. Auch per Dauer-Negativschlagzeilen wurde Trump ein Super-Exempel und Star.Aber wie geht es den Vielen? Viele US-Bürger trösten sich in tristen Lebenslagen mit Alkohol. Und es gibt Selbstmorde – zu viele.

Hans H ö g l

Ein Beitrag in der berühmten US-Zeitschrift Foreign Affairs im März 2020 trägt den Titel „The Epidemic of Despair“ (Die Seuche der Hoffnungslosigkeit). Ich staunte, dass eine gehobene US-Zeitschrift derart selbstkritisch über die Verwerfungen im eigenen Landes so explizit schreibt und dies einem exquisiten Publikum darlegt. Hier im Detail:

Ein Foto zeigt eine Bar in Wisconsin, wo Alkohol Sorgen mildern soll. Mit dem Titel „Klagelied der Arbeiter“ meinen die Wissenschafter einen langen Prozess, doch vor allem seit der Finanzkrise 2008, seit dem sich die Lebenslage der weißen Arbeiter in den USA mehr und mehr verdüsterte: Durch geringe Löhne und Mangel an guten Jobs („a dearth of good jobs“). Dies gilt auch für Länder wie Australien, Kanada, Deutschland, Italien und Spanien. Den USA am nächsten kommt Großbritannien. Hingegen lindert das Sozialsystem in Kontinentaleuropa die härtesten Folgen im Arbeitsmarkt.

Die Lebenserwartung in den USA ist niedriger als in anderen westlichen Ländern. Die Selbstmordrate war hier in den letzten Jahren so hoch wie in Osteuropa und in der früheren Sowjetunion. Was die Leute in den USA sehr belastet, sind die enormen Kosten bei Krankheit. Und die Gesundheitsbehörde FDA bevorzugte die Pharmaindustrie: Zwischen 1999 und 2018 starben mehr als 200.000 US-Amerikaner an einer Überdosis von schmerzstillenden Mitteln (OxyContin), einer legalen Droge, von Haus- und Zahnärzten verschrieben. In Europa wird sie nur Spitälern verabreicht. Als die Ärzte in den USA begannen, dies zu stoppen, gelangten ähnliche Drogen illegal von Mexico und China in die USA.

Diese verlässlich wissenschaftlich erhobenen Negativerfahrungen mit der Lohnminderung, der Finanzkrise, dem teuren Gesundheitssystems und den Alltagssorgen breitester Kreise- also Aspekte der sozio-ökonomischen Lage – deuten an, wie das erschreckende Phänomen Donald Trump möglich wurde – auch durch die jahrelange Aufmerksamkeit, welche Medien diesem höchst fragwürdigen, exzentrischen Mann boten. Ein Grund zu fürchten, was alles in Demokratien möglich ist.