Hans H ö g l – als Vertreter der „Initiative Zivilgesellschaft“ u.a. der  „Medienkultur“

Wien. 12. April 2017

Der Sektor Zivilgesellschaft – zwischen Markt und staatlichen Organen positioniert – leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, zur Daseinsvorsorge und  Krisenbewältigung.  Dies zeigte sich bei der Pflege und Hilfe von und für Menschen, auch solcher mit Behinderungen, bei der Entwicklung innovativer, gesellschaftlicher  Lösungen, dann am Arbeitsmarkt und in der Aufnahme von Zugewanderten.

Im aktuellen Regierungsprogramm finden sich an mehreren Stellen Verbesserungen für den gemeinnützigen Sektor. Das mit 2016 in Kraft getretene Gemeinnützigkeitsgesetz ist eine erste Umsetzung dieses Vorhabens, andere Anliegen wurden aber noch nicht begonnen. Auch der Lissabon Vertrag verweist auf Bürgerinitiativen.

Um den Sektor der Zivilgesellschaft eine gemeinsame Stimme zu geben, wurde unter der Federführung der „Interessensvertretung Gemeinnütziger Organisationen“ (IGO Wien) das „Bündnis für Gemeinnützigkeit“- ein Zusammensschluss von 14 Verbänden ins Leben gerufen.

Partizipation, steuerliche Verbesserungen und arbeitsmarktpolitische Themen werden die ersten Schwerpunkte und Querschnittsthemen sein. Die politische Partizipation zivilgesellschaftlicher Organisationen soll nicht dem Zufall überlassen, sondern institutionell stärker verankert werden, so  zeitlich v o r  dem Gesetzgebungsverfahren.  Beispielhaft seien von den 14 Verbänden genannt: Die Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrt ( Caritas, Diakonie, Hilfswerk, Rotes Kreuz, Volkshilfe), die IG Kultur, die Sozialwirtschaft Österreichs, die IGO (Interessensvertretung Gemeinnütziger Organisationen), der Umweltdachverband und „arbeit plus“ – soziale Unternehmen. Die 14 Verbände haben wiederum Mitgliedsorganisationen – und zwar insgesamt 1.700 Mitglieder, dies sind ein Großteil aller wichtigen NGOs. Alleine im  Dachverband „Globale Verantwortung“ wirken 33 NGOs in 148 Ländern.