Neutralität und Sitz im UNO-Sicherheitsrat

Hans Högl

Ab Januar nimmt die Schweiz „Einsitz“ im UNO-Sicherheitsrat. Damit wird sie zwei Jahre auf der Weltbühne stehen, als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern des Gremiums. Schweizer Diplomaten werden mit Vertretern der fünf Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien über politische Krisen, Sanktionen oder Friedensmissionen debattieren. Zum Start steht mit der Syrien-Hilfe ein heikler Entscheid an.

Die Uno-Botschafterin Pascale Baeriswyl rechnet mit Attacken, die Schweiz sei nicht neutral. Im Inland befürchten manche, dass dadurch die Rolle als Vermittlerin zwischen Konfliktparteien aufs Spiel gesetzt werde.

Kann ein kleines Land etwas bewirken, wenn es für zwei Jahre mit am Tisch des Uno-Sicherheitsrates sitzt? Schweden stellte sich diese Frage nach seiner Mandatsperiode von 2017/18. Auf globaler Ebene gelang es Schweden recht gut, Themen auf die Agenda zu bringen und zu Lösungen beizutragen. Beschränkt war der Erfolg hingegen bei institutionellen Reformen (NZZ online etwas gekürzt)