Neutralität und fremde Militärtransporte/Militärische Selbstverteidigung

Hans Högl

Lob für die Grazer „Kleine Zeitung“ für zwei bemerkenswerte Beiträge, bereits am 16.8.2022.

In einer Kurznotiz heißt es, dass ausländische Militärtransporte Österreich durchquerten – laut Zahlen aus dem Verteidigungsministerium. Damit sei unsere Neutralität „massiv“ beschädigt worden, betonte der FPÖ-Hofburgkandidat Walter Rosenkranz. Man muss kein Freund dieses Herren sein, aber der Militärtransport ist außerordentlich bemerkenswert, und es gilt zu erwägen, was Österreich in praxi unter Neutralität versteht.

In einem 2. Beitrag wird der grüne Vizekanzler Werner Kogler gefragt: „Würden Sie zur Verteidigung Österreichs zur Waffe greifen ?“Ohne Umschweife sagt Kogler: „Ja!“ und betont: „Stell Dir vor, es ist Frieden, und einer macht alles hin.“

Sehr energisch verteidigte Kogler die Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der Ukraine: „Ja, alle wollen Frieden. Aber das kann nicht bedeuten, dass die Ukraine dem Untergang geweiht wird!“ Man müsse sie unterstützen.

NB. Daraus wird ersichtlich, dass eine grüne Partei, deren Anfänge wohl intensiv im Studentischen liegen, anders argumentiert, als eine grüne Partei mit Regierungsverantwortung. Hier sind die Zielpublika doch sehr verschieden.