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KPÖ und mediale Irritationen

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Medien und Politik tun sich mitunter schwer mit ihren (Vor-)Urteilen über den sensationellen Erfolg der KPÖplus bei der Salzburger Landtagswahl vom vergangenen Sonntag.

Wolfgang Koppler *

Schon interessant, wie man die KPÖ in der ORF-ZiB am Sonntag zusammen mit der FPÖ noch als „Rand-Erscheinungen“ abtat. Und deren Spitzenkandidaten Dankl mehr oder weniger überging. Und das trotz eines – für eine viele Jahrzehnte in der Bedeutungslosigkeit verschwundenen Partei – phänomenalen Ergebnisses. Das ist, wie wenn die Grünen in den 80-er Jahren vom Stand weg mehr als 11 % gemacht hätten. Und das, obwohl die Partei wegen ihrer Vergangenheit verfemt und nicht im Trend war.

Nunmehr widmet sich sogar der Standard in einem längeren Artikel diesem Phänomen. Und versucht dies durch die das von der KPÖ aufgegriffene heiße Thema „Wohnen“ und die völlig unbelastete Herkunft des Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl (der ursprünglich Teil der von Glawischnig gefeuerten Jungen Grünen war) zu erklären.

Das Interview mit Dangl in der ZiB2 (das wohl auch für den ORF nicht mehr zu vermeiden war) ergab ein etwas anderes Bild. Natürlich ging es um die von Salzburger KPÖ aufgegriffenen und beim Wähler gut angekommenen Themen. Aber etwas ließ doch aufhorchen. Natürlich wurde der klug argumentierende junge Mann auch gefragt, weshalb er denn Mitglied einer Partei ein könne, die sich immer noch kommunistisch nenne, nach all den Erfahrungen mit dem realen Sozialismus und den historischen Belastungen. Die Antwort ließ aufhorchen. Dankl verwies auf den Ursprung von Sozialismus und Marxismus im 19.Jahrhundert – auf die Ideen, die dahinter stünden. Dass hätte nichts mit deren Missbrauch zu tun, zumal man sich heute zur Demokratie und auch zur EU bekenne. Deren Reform dringend nötig sei (wobei selbst eine solche Kritik bei uns schon beinahe ein Tabubruch ist). Womit er auf die Ideale von Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität verwies. Auf die historischen Wurzeln des Marxismus in der ersten Hälfte des 19.Jahrhundertes. Und auf die jüdisch-christliche Herkunft von Marx und dessen Ideen. Wie immer sie auch missbraucht wurden.

Da fiel selbst ZiB2-Moderator Martin Thür nichts mehr ein. Und auch der Politologe Filzmaier versuchte am Sonntag den Erfolg fast nur mit dem Thema Wohnen zu erklären. Obwohl er dann zugeben musste, dass der Spitzenkandidat in diesem Fall eine ganz wesentliche Rolle gespielt hatte. Idealismus und persönliche Bedürfnislosigkeit ist manchen Journalisten und Politologen genauso fremd wie unseren Politikern. Weshalb Idealisten derzeit offenbar fast nur mehr in der KPÖ zu finden sind. Wo es nichts zu holen gibt. Das betretene Schweigen, als Rudolf Nagiller vor etlichen Jahren anlässlich des Erfolgs des KPÖ-Politikers Ernest Kaltenegger in Graz die Politiker der etablierten Parteien in einer Gesprächsrunde des ORF nach derartig engagierten Kollegen fragte, sprach Bände. Ganz egal, wo man politisch steht.

* Gastautor Mag. Wolfgang Koppler ist Jurist und lebt in Wien

Wiederkehr von Karl Marx !?

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Wie präsentiert sich inhaltliche Qualität? Ein Beispiel von ARTE. Zum Fall der Berliner Mauer und des Ostblocks.

Hans Högl

ARTE brachte die Doku „Karl Marx und seine Erben“ und berichtete von der Errichtung einer hohen Statue von Karl Marx in seinem Geburtsort Trier. Chinesen finanzierten und gestalteten sie, die Stadt Trier dessen Sockel. Ihre Bewohner hatten Vorbehalte. Marx scheint 200 Jahre nach seiner Geburt zur Zeit der Globalisierung „höchst akutell“. Er ahnte nicht die radikale Umsetzung seiner Forderungen.

Nun zu Schluss-Statements. Sahra Wagenknecht ( Die Linke) sagt: „Wir müssen eine Situation überwinden, wo die oberen 0,1 % den Kern der ökonomischen Ressourcen beherrschen und dadurch allen anderen ihre Interessen aufzwingen können und auch die Politik kaufen können, die ihnen passt, die ihren Interessen dient.“ Sahra Wagenknecht hat einen iranischen Vater und eine deutsche Mutter. Mit ihren Positionen erfuhr sie viel Widerspruch. So trat sie für die DDR, den Stalinismus, für Kuba und Venezuela ein und befürwortete die Verstaatlichung von der US-Ölfirma Exxon. Unerwartet war ihre Position in der Migrationskrise zu total offenen Grenzen. Dadurch käme es im Inland zu einem völligen Lohndumping. „Es gibt Grenzen der Aufnahmekapazität. Das ist eine Banalität.“

Ein anderes Statement: Peter Schneider war Mitorganisattor in der 68er Bewegung gegen den Springer Verlag. In „Lenz“ schildert er die Enttäuschung nach der Studentenrevolte. Ihm wurde lange Zeit verwehrt, zu unterrichten. Darum wurde er Autor. Peter Schneider sagte: „Seit 100 Jahren läuft dieses gesellschaftliche Experiment in vielen Variationen auf der ganzen Welt. Und es hat sich nirgendwo bewährt! Es ist nirgendwo so gewesen, dass es zur Lösung der Menschen von sozialer und materieller Not geführt hat. Geschweige denn zur Freiheit. Was Marx alles wollte. Und dann stehen wir vor dem Resultat: Zusammengebrochen ist der Kommunismus, und nicht der Kapitalismus. Ich bin weit davon entfernt, mich darüber zu freuen; denn nach wie vor hat Marx recht. Es ist das ein höchst ungerechtes und defizitäres System. Wir können vor allem im Zeitalter des Finanzkapitalismus uns unmöglich damit abfinden.“ Zuvor bedauerte er, dass sich in den Werken von Karl Marx nirgendwo der Satz findet: Du sollst nicht töten. Es fehle bei Marx jede Form von Ethik!

Ein weiterer Autor bemerkte: Marx meinte am Ende seines Lebens: Würde Demokratie funktionieren, so entstünde auf friedlichem Wege etwas wie soziale Marktwirtschaft mit genossenschaftlicher Ausrichtung . Wir brauchen eine gesellschaftliche Kontrolle der großen Wirtschaftseinheiten Banken, Versicherungen, Großindustrie, und wir brauchen von unten ein Mehr an genossenschaftlicher gemeinschaftlicher Produktion. Beides kommt bei Marx vor. Soweit: ARTE – einen WDR-Beitrag aufgreifend.