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Corona-Causa Tirol : Containment zu spät

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Dr.med. Alfred Gränz, früherer Sanitätsdirektor der Steiermark, kritisiert das Krisenmanagement rund um die Bekämpfung der Südafrika-Variante des Corona-Virus in Tirol. Hans Högl hat den unabhängigen Experten zu einem Gastbeitrag über das Reizthema eingeladen.

Alfred Gränz

Wie befürchtet ist es für Containment schon zu spät, und geht es um Mitigierung, also Einbremsen. Der “Export” z.B. via Bundesheer von Schwaz in “meine” Kaserne Aigen (Steiermark) wird nicht nur eines von rekonstruierbaren Beispielen bleiben. Bei den durch Sequenzierung bestätigten Fällen “entscheidet” sich die AGES jetzt für einen “Mittelwert” zwischen Bergthaler Molekulargenetik und Land Tirol. Missmanagement rundum. Die Zahlen werden steigen,so und so. 

Krisenmanagement scheitert natürlich in erster Linie am Politfilz. Selbst wenn Kanzler Kurz intellektuell die Infektionsdynamik ”schnallt” – das politische Umfragen orientierte Kalkül geht stets voran. Das ist eben auch Realverfassung wie der Föderalismus wie die an sich bewährte Sozialpartnerschaft. Sachpolitik und “Expertenevidenz” stehen immer hintenan – das ist mir am eigenen “Berufserfahrungsleibe eingebrannt”.

Ob die “Demokratie-Grundrechte-Besorgten” nicht doch noch kapieren, dass  Verordnungsermächtigungen mit Zeitbefristung und nachträglicher Parlamentsdebatte unumgänglich notwendig sind? Somit “beantrage” ich ein “Impeachmentverfahren” gegen Platter, Kurz und Anschober und Sammelklagen gegen diverse Tiroler Hoteliers, Funktionäre und Golfspieler und sofortige Abriegelung des Bezirks Schwaz mit Exekutive und Heeresassistenzeinsatz.

Van der Leyen hat umgehend eine Gesundheitsministerkonferenz einzuberufen und folgenden Beschlussantrag  vorzulegen: für Abriegelungsimpfungen von Risikopersonen im Umfeld von Corona Clustern mit B.1.351 werden Extra Kontingente von BionTech Pfizer u. Moderna Impfstoff mit Option auf JJ und Sputnik je nach Zulassung reserviert. Die Kosten tragen die Republik Österreich und Land Tirol zu gleichen Teilen …WIESO Verzögerung bis Freitag ?? LH Kaiser hat für die Osttirol- Kärnten – Pendler sofort eine zusätzliche Teststraße angekündigt. 
 
Ansonsten hoffe ich mit diesen “Expectorationen” die Politik bis ZiB hinter mir zu lassen und drehe den NDR-Drosten-Ciesek Podcast auf. 

Von der Leyen: Mut als Familienministerin

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Hans Högl

Gestern wurde die in Brüssel geborene Ursula von der Leyen überraschend zur Kommissionspräsidentin gewählt. Sie hat einen bunten Studien- und Lebenslauf, studierte auch Volkswirtschaft und vor allem Medizin und setzte sich als Familienministerin für Kinderkrippen ein, für den massiven Kindergartenausbau, für Elterngeld. Ferner war sie für eine verbindliche Frauenquote. Für die Medienkultur ist bemerkenswert, dass sie bereits 2009 Maßnahmen gegen kinderpornographische Inhalte ergriff und stark kritisiert wurde! Heute, im Jahr 2019, sieht man dies wohl differenzierter. Ich übernahm aus Wikipedia im Folgenden jene Texte, die sich auf den Vertrag zur Filterung von Kinderpornographie beziehen und kürzte ein wenig.

Von der Leyens Eintreten für Sperren von Kinderpornographie im Internet rief 2009 öffentliche Proteste hervor. Auf ihre Initiative verpflichteten sich die großen Internetdienstanbieter in geheimen öffentlich-rechtlichen Verträgen mit dem Bund, Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt auf Grundlage geheimer Sperrlisten, die vom Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert werden sollen, zu filtern. Erst später sollten diese Verträge durch das Zugangserschwerungsgesetz eine gesetzliche Legitimation erfahren.
Die Initiative von der Leyens stieß auf massive Kritik von Juristen, der IT-Fachpresse, einer großen Zahl von IT-Fachverbänden, von Bürgerrechtlern, Missbrauchsopfern, Opferschutzorganisationen und der Opposition und wurde als „Zensursula-Debatte“ bekannt.Kritiker sahen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Maßnahme, die Tätern eher nütze als schadete, aber gleichzeitig massiv Grundrechte einschränken könnte. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur könne problemlos für weitere Zensur-Maßnahmen verwendet werden, da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche und „Echtzeitüberwachung umsetze.
Eine E-Petition vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gegen die Einführung einer Sperrinfrastruktur wurde von mehr als 130.000 Bürgern unterzeichnet, mehr als bei jeder anderen E-Petition zuvor.
In der Diskussion um die Ausweitung der Internetsperren erklärte von der Leyen, ihre Maßnahmen gegen Seiten mit Kinderpornographie beträfen einen klar abgrenzbaren Straftatbestand. Man müsse jedoch „weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“

Hans Högl: Es gilt, Medien rückblickend zu sehen. So forderte laut „Rheinischer Post“ von der Leyen: In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein „achtsamer und wacher Umgang miteinander“ eingefordert werden. Also: Von der Leyen war hier weitsichtig und zeigte Ethos und formulierte als Ziel, „gemeinsam mit den Verantwortlichen sowie jugendlichen Nutzern einen Verhaltenskodex zu entwickeln. Außerdem müssten minderjährige Internet-Surfer über die Gefahren des Netzes aufgeklärt werden“. Im Übrigen überraschen die vielen Proteste und die Schieflage, um nicht zu sagen gewisse verrückte, ver-öffentlichte Meinungen und eine überdehnte Liberalität.