„Was braucht der ORF?“ ist Titel eines „Furche“-Beitrages von Otto Friedrich.
Hans Högl zitiert:
Am 17. März wird das ORF-Kuratorium zusammentreten. 1964 war das Rundfunk-Volksbegehren, das sich gegen den Parteienproporz im Rundfunk wendete. Das Anliegen wurde in der ORF-Reform 1966 auch verwirklicht. 1974 wurde es jedoch, so Fritz Csoklich („Kleine Zeitung“) von Bruno Kreiskys Gegenreform „entwertet“. Auch das ORF-Kuratorium erhielt die heutige Form“.
Die zentralen Verantwortlichen des Staates sind heute auch die zentralen Kontrollore des ORF. Daher plädiert Franz Küberl für eine von der Politik weitgehend unabhängige Rechtsform für den ORF, etwa für eine Stiftung oder eine Aktiengesellschaft.
Zum einen fordern Politiker eine Entpolitisierung des ORF, zum anderen sitzen eben sie, Politiker, im Kuratorium des ORF. (Die Furche schon 30.1. 2025- Otto Friedrich ).
Der ORF ist übrigens bereits eine Stiftung. Darum heißt auch das ehemalige ORF-Kuratorium jetzt Stiftungsrat! Das Problem ist also offenbar weniger die Rechtsform als die Art und Weise der Zusammensetzung der Kontrollgremien! Allerdings dürfen seit mehr als 20 Jahren KEINE Politiker mehr im Stiftungsrat sitzen – auch das hat leider nicht gereicht, um den Parteieneinfluss einzudämmen.
Wenn nun der ORF eine Stiftung ist, und die ORF-Stiftungsräte sich der Verantwortung verspflichtet fühlten, einen wirklich öffentlich-rechtichen Auftrag zu erfüllen, hätten sie demnach nicht die Pflicht (ethische Verantwortung) den gesellschaftlichen Zerfall unserer Gesellschaft aufzuhalten – zumindest den Versuch zu unternehmen? Wäre das nicht möglich durch eine entsprechende Programmgestaltung, die sich entlang der Richtschnur von Fragestellungen, die sich mit der Re-politisierung und Neu-Rahmung einer umwelt-, klima- und nachhaltigkeitspolitischen Thematik beschäftigen. Um mit Eugen Roth zu sprechen: „Wohl seh‘ ich seit Jahren klar, aber die Lage ist ganz unhaltbar.“
Was ich ja interressant finde, ist, dass „Stiftungsratsmandate der Bundesregierung nun öffentlich ausgeschrieben, Anforderungen für eine vielfältige Besetzung neu definiert werden“ sollen. Welche Kriterien werden da wohl prioritär sein? https://www.derstandard.at/story/3000000262998/neos-sehen-in-orf-novelle-nur-ersten-schritt-zu-groesserer-reform