Hans H ö g l
Folgender Text wurde im Blog Medienkultur gehackt. Ich fand diesen wirklich z u f ä l l i g andernorts und bringe ihn wieder in Erinnerung. Der Text verschwand in unserm Blog. Es gibt Programme, die unliebsame Texte aufspüren. Vgl. Hinweise im höchst interessanten Buch von Ingrid Brodnig: vor allem über Postings. Unsere Leser und Leserinnen wissen auch um unsere Texte zur “Gruppensteuer“ und zum „Schwarzbuch Raiffeisen“, es gibt auch ein „Schwarzbuch ÖBB“. Alles Dinge, die kaum berührt werden.
Wien verkaufte in den 90-iger Jahren Teile ihr „eigenes“ Kanalnetzes an US-Spekulanten und hat es zurückgepachtet („geleast“). Ebenso Tram-Garnituren, angeblich 1.000. Und die Eigentümer vom Wiener Kanalnetz und der Straßenbahn haben ihren Sitz in den USA.
Im Detail betrifft es das Wiener Kanalnetz im 21./22. Bezirk und Garnituren der Straßenbahn. Dazu fand sich ein Absätzchen in der „Wiener Bezirkszeitung“ (3./4. Sept. 2014, S. 10). Ganz beiläufig kam es heraus. Sonst ist kaum davon die Rede, und es ist für Wähler kompliziert.
Die „Wiener Bezirkszeitung“ fragte die Vizebürgermeisterin und Finanz- und Öffi-Stadträtin Renate Brauner nach Cross-Border-Leasing-Verträge.
Es lohnt, der Sache nachzugehen. Bei Cross-Border-Leasing ist der Gerichtsstand in New York – am Hauptsitz der großen Anwaltskanzleien. Bei allen Fragen muss laut Wikipedia der Leasingnehmer, also die Stadt Wien, amerikanische Anwälte einschalten.
Der Vertrag ist rund 1500 Seiten stark, komplett in Englisch verfasst, darf nicht in Österreich aufbewahrt werden und ist an die Rechtslage des Staates New York gebunden.
Da sagen wir: Prost Freunde und Mahlzeit für uns Wiener und Wienerinnen. Jeder greift sich an den Kopf, dass die Stadt Wien sich derart an US-Investoren ausgeliefert hat. TTIIP lässt grüßen.